Stark Jakob · Ständerat · 2022-06-09

Wortprotokoll

In der Kommission wurde diese Ergänzung einstimmig angenommen, allerdings unter etwas anderen Vorzeichen. Die Kommission wollte verdeutlichen, dass die innere Aufstockung in der Regel im nahen Umfeld des Betriebszentrums erfolgt. Damit wollte man Klarheit schaffen. Vom ARE-Chefjuristen beispielsweise wurde gesagt, die beantragte Ergänzung wäre bloss eine Kodifizierung dessen, was ohnehin schon gelte. Wenn sie nun aber nach den Ausführungen von Kollege Salzmann Unsicherheiten hervorruft in Bezug auf die bestehenden Gebäude, auf die Frage der Zonenwidrigkeit oder der Standortgebundenheit, dann stiftet sie mehr Verwirrung und Unsicherheit als [PAGE 475] Klarheit und Sicherheit. Das war nicht die Absicht der Kommission.

Wir haben zwar nicht darüber gesprochen, aber wenn dadurch solche Verwirrung und Unsicherheit entsteht, glaube ich, könnte man auf diese Formulierung auch verzichten, so wie es Herr Salzmann beantragt.