Amherd Viola · Bundesrat · 2022-06-09

Wortprotokoll

Sie wissen, die Erhöhung des Frauenanteils in der Armee ist mir ein grosses Anliegen. Die in den letzten Jahren in die Wege geleiteten Massnahmen verzeichnen bereits erste Erfolge: Zwischen 2019 und 2022 ist der absolute Wert der militärdienstleistenden Frauen von 1100 auf rund 1500 gestiegen. Dies entspricht einer relativen Entwicklung von ursprünglich 0,8 Prozent auf einen Anteil von heute mehr als 1 Prozent. Auch in diesem Jahr verzeichnet die Zahl der Rekrutinnen eine Steigerung.

Diese Zunahme lässt sich nicht zuletzt durch die höhere Sichtbarkeit von militärdienstleistenden Frauen und die verbesserte Information erklären. Die Orientierungstage wurden in den letzten Jahren in mehreren Kantonen neu gestaltet. Es gibt auch immer mehr Moderatorinnen, die an den Orientierungstagen den interessierten Frauen bei Fragen zur Verfügung stehen und ihre Erfahrungen aus dem Militäralltag direkt mit Interessentinnen teilen. Interessierte können sich an zahlreichen Berufs- und Publikumsmessen an bereits militärdienstleistende Frauen wenden. Seit Anfang Januar 2022 betreibt die neu geschaffene Fachstelle "Frauen in der Armee und Diversity" nicht nur Grundlagen- und Forschungsarbeit, sondern auch eine Anlauf- und Meldestelle, die sich für eine Steigerung des Frauenanteils in der Schweizer Armee einsetzt.

Für eine Schnupper-RS für Frauen, wie sie hier gefordert wird, gilt es Folgendes zu berücksichtigen: Es wäre zu klären, wie diese Schnupper-RS der Dienstzeit angerechnet werden soll und ob dies dem Grundsatz der gleichen Rechte und Pflichten folgt. Dieser Grundsatz ist im Militärgesetz verankert, und an diesem Grundsatz will der Bundesrat festhalten.

Der Bundesrat ist überzeugt, dass die bereits existierenden, geplanten und weiterführenden Massnahmen erfolgreich dazu beitragen werden, den Frauenanteil in der Armee im Laufe der nächsten Jahre sukzessive zu erhöhen. Vor der Ergreifung von weitergehenden Massnahmen soll die Wirkung der bereits ergriffenen Massnahmen beurteilt werden. Zudem beauftragte der Bundesrat im zweiten Bericht zur Alimentierung von Armee und Zivilschutz das VBS, bis Ende 2024 die Variante Status quo plus auszuarbeiten, die einen obligatorischen Orientierungstag für Frauen vorsieht. Ein solcher Schritt scheint in jedem Fall geeignet, um den Frauenanteil in der Armee zu erhöhen.

Kurz: Das Anliegen, mehr Frauen in der Armee zu haben, ist berechtigt. Wir sind bereits auf einem guten Weg, dieses Ziel zu erreichen.

Der Bundesrat beantragt Ihnen, die Motion abzulehnen.