Hegglin Peter · Ständerat · 2022-06-14

Wortprotokoll

Damit kann ich auch meine Berichterstattung massiv kürzen. Ich möchte festhalten, dass Ihre WAK die Standesinitiative Freiburg 21.318, "Das Verschwinden des Schweizer Zuckerrübenanbaus muss verhindert werden", und die Motion Stark 20.4168, "Gleich lange Spiesse für den Schweizer Zucker", am 24. März behandelt hat. Die Kommission sieht die Probleme und die beunruhigende pflanzengesundheitliche Situation wegen der virösen Vergilbung bei Zuckerrüben und der grossen Ertragsausfälle, die zu erwarten sind. Die Kommission sieht aber auch, dass der Bundesrat viele Massnahmen ergriffen, dass er Notfallmassnahmen ergriffen hat, dass er Ausnahmebewilligungen erteilt hat, dass die Forschung intensiv an der Arbeit ist und dass man im Jahr 2021 mit gezielten Massnahmen ermöglicht hat, die Blattlausbekämpfung vorzunehmen. Die Kommission sieht auch, dass für dieses Jahr unter Einbezug der Witterungsbedingungen für die Bekämpfung dieser Schädlinge erneut Notfallmassnahmen möglich sind.

In Kenntnis all dieser Sachverhalte sieht die Kommission keinen weiteren Handlungsbedarf, sondern beantragt Ihnen mit 11 zu 1 Stimmen bei 0 Enthaltungen, die Motion abzulehnen. Sie beantragt Ihnen oppositionslos, der Standesinitiative keine Folge zu geben.

[VS]