Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2022-06-14

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, der Minderheit zu folgen. Ich erinnere mich an meine erste Session hier im Ständerat. Ich war vorher vier Jahre Nationalrätin, und ich erinnere mich ganz speziell an ein Votum von Kollege Zanetti. Leider habe ich es online nicht mehr gefunden, weil ich nicht mehr weiss, zu welchem Thema es war. Aber es ging darum, was man im Ständerat tut, was man, gerade auch im Vergleich zum Nationalrat, nicht tut, welche Vorstösse man annehmen sollte und welche eben nicht. Ehrlich gesagt, wenn dieser Vorstoss aus dem Nationalrat in unsere Kammer gekommen wäre, so hätte man ihn, davon bin ich überzeugt, sang- und klanglos abgelehnt respektive würde man ihn ablehnen.

Ich möchte einfach daran erinnern, dass wir über dieses Anliegen eine Volksabstimmung hatten. Das Resultat dieser Volksabstimmung war ganz klar. Es war ein Nein. Man hat dieses Anliegen wiederaufgenommen, das ist legitim. Aber wir haben schon sehr viele Argumente dagegen gehört, die ich nicht wiederholen möchte.

Ich möchte Sie einfach bitten, hier diesen Vorstoss jetzt abzulehnen, wie man es tun würde, wenn es ein Vorstoss aus dem Nationalrat wäre.