Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-06-14

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat in seiner Vorlage zum CO2-Gesetz, die gerade in der Vernehmlassung war und in diesem Jahr zuhanden des Parlamentes verabschiedet wird, auch Massnahmen im Verkehr vorgesehen, wie wir eben auch für den Gebäudebereich Massnahmen vorgesehen haben. Ihre Kommission hat jetzt für Gebäude und Industrie spezifische Programme vorgesehen. Es ist nicht am Bundesrat, hier noch zusätzliche Massnahmen vorzusehen. Grundsätzlich ergänzt sich das. Die beiden Vorlagen sind eben gerade nicht im Widerspruch, sondern sie ergänzen sich. So können wir hier diese Vorlage unterstützen.

Sie müssen sich keine Sorgen machen, wir werden auch für den Verkehr entsprechende Massnahmen vorschlagen. Ausserdem ist die Entwicklung der Elektromobilität in diesen letzten zwei Jahren enorm. Wie Sie wissen, haben wir mit 62 Organisationen, Verbänden, Industrieorganisationen eine Roadmap Elektromobilität aufgegleist. Sie zeigt, dass wir im Verkehrsbereich ehrgeizige Ziele haben und auch die Infrastruktur verbessern müssen. Wir sind hier auch dran.