Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-06-16

Wortprotokoll

Es ist natürlich so: Die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Zürich und München ist eine wichtige Voraussetzung für den Einsatz moderner Züge. Damit wurden eben auch die Voraussetzungen für ein attraktives Reiseangebot geschaffen. Das war Sinn und Zweck.

Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2021 verkehren täglich drei Direktzüge mit einer fahrplanmässigen Fahrzeit von dreieinhalb Stunden von Zürich nach München. Seit dem 11.[NB]April dieses Jahres werden zudem alle sechs Verbindungen zwischen Zürich und München in beide Richtungen mit dieser verkürzten Fahrzeit angeboten.

Herr Ständerat Rechsteiner, was Sie in Ihrem Interpellationstext und jetzt auch noch mündlich ausgeführt haben, ist tatsächlich so: Seit der Inbetriebnahme im Dezember 2021 sind die Verbindungen oft verspätet. Die Gründe für diese Verspätungen sind wahrscheinlich in einer Kumulation verschiedener Ereignisse zu suchen, unter anderem der beschränkten Verfügbarkeit der Fahrzeuge sowie der Baustellen in Österreich und der Ostschweiz.

Nach Angaben der SBB sind in der Zwischenzeit verschiedene Massnahmen ergriffen worden. Die Pünktlichkeit hat sich - ich muss mich hier auf die Angaben der SBB stützen - in den vergangenen Wochen teilweise verbessert, aber man ist noch lange nicht dort, wo man sein sollte. Da haben Sie absolut recht. Ich will das auch in keiner Art und Weise schönreden.

Die Streckenauslastung zwischen St. Gallen und Zürich ist und bleibt hoch. Das ist ja auch erfreulich. Bei einer Kumulation von Verspätungen kann man den Rückstand auf den Fahrplan aber nur schwer aufholen. Hinzu kommt, dass durch den langen Einspurabschnitt im Allgäu Verspätungen in der einen Richtung bei Zugkreuzungen auf die Gegenrichtung übertragen werden. Weiter kann der Eurocity bei einer Verspätung von mehr als sechs Minuten andere Züge nicht überholen. Das führt dann zu einer Ankunftsverspätung in Zürich Hauptbahnhof von rund 25 Minuten.

Ich sage es Ihnen in aller Klarheit: Dem Bundesrat ist es ein grosses Anliegen, dass sich die Pünktlichkeitsprobleme auf der Eurocity-Strecke Zürich-München verbessern. Diese Erwartungen haben wir den SBB auch so mitgeteilt. Daher wird diese Verbindung im regelmässigen Austausch mit den SBB auch weiterhin ein Thema sein und bleiben, solange sich das nicht wirklich verbessert.

Jetzt haben mich Herr Ständerat Rechsteiner und auch Herr Ständerat Würth noch auf ein Thema angesprochen - es ist eigentlich nicht wirklich Teil dieser Interpellation -, nämlich auf die Ankündigung der SBB, dass der durchgehende Halbstundentakt im Rheintal statt ab 2025 erst ab 2028 Realität werden soll. Ich kann mich gerne kurz dazu äussern: Der Bundesrat hat im Dezember letzten Jahres verschiedene Massnahmen zur finanziellen Stabilisierung der SBB beschlossen. So soll der durch die Pandemie stark belastete Fernverkehr von 2022 bis 2029 um 1,5 bis 1,7 Milliarden Franken entlastet werden. Gleichzeitig tragen auch die SBB mit Kostensenkungen und Ertragsoptimierungen von jährlich 80 Millionen Franken zur finanziellen Stabilisierung bei. Dass dies gerade im aktuellen Kontext aber nicht dazu führen darf, dass nach dem teuren Doppelspurbau der entsprechende Angebotsausbau aus Spargründen um Jahre verzögert wird, versteht sich für mich, muss ich Ihnen sagen, von selbst. Das war nicht die Absicht und entspricht nicht dem Auftrag des Bundesrates. Das werden wir mit den SBB klären müssen, und ich kann Ihnen versichern, dass ich mich hier persönlich dafür einsetzen werde. [PAGE 623]