Stark Jakob · Ständerat · 2022-06-16

Wortprotokoll

Dieser Antrag lag der Kommission leider nicht vor. Ich sage jetzt "leider", denn er drückt den Ärger über den Vollzug einer Bestimmung des Raumplanungsgesetzes aus. Das ist natürlich etwas, das wir immer wieder berücksichtigen müssen.

Der Vollzug des Raumplanungsgesetzes obliegt immer den Kantonen. Die Kantone haben auch einen gewissen Spielraum. Es fragt sich jetzt eben, ob dieser Absatz 4 aufgrund dieses Unmutes gleich ganz aufgehoben werden soll oder ob er besser angeschaut werden müsste. Wenn ich mich richtig erinnere, ist er im Zusammenhang mit einer Standesinitiative St. Gallen ins Gesetz aufgenommen worden. Damit hat sich durchgesetzt, dass man solche Bauten ausserhalb der Bauzone eben auch einmal abbrechen und wieder aufbauen kann, was ja sinnvoll ist. Aber man hat natürlich gleichzeitig Angst gehabt, dass das äussere Erscheinungsbild dann vielleicht nicht mehr gut ist, und hat diese Bestimmung eingefügt.

Der Antrag lag also nicht vor. Es wäre aber gut, man könnte ihn einmal diskutieren. Viel mehr kann ich dazu nicht sagen.