Stark Jakob · Ständerat · 2022-06-16

Wortprotokoll

Ja, dazu muss ich kurz etwas sagen: Traditionelle Streusiedlungsgebiete mit Einzelbauernhöfen, wie man sie typischerweise im Appenzellerland, aber auch in anderen Kantonen findet, können bereits heute durch die Kantone im Richtplan als Bauten in Streusiedlungsgebieten festgelegt werden. Gestützt darauf können sodann örtlich angepasste Nutzungsbewilligungen für bestehende Bauten, die Wohnungen enthalten, erteilt werden.

Die Kommission erachtet es als der Sache angemessen und der Rechtssicherheit dienlich, diese Angelegenheit - Bauten in Streusiedlungsgebieten - statt wie bisher nur in der Verordnung neu im Gesetz zu regeln. Sie hat einen entsprechenden Antrag einstimmig gutgeheissen. Sie hat Artikel 39 Absatz 1 RPV leicht ergänzt und umformuliert sowie in den neuen Artikel 24cbis RPG übertragen.