Stark Jakob · Ständerat · 2022-06-16

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, kurz etwas zu allen vier Vorstössen zu sagen, die hier im Zusammenhang mit dem Raumplanungsgesetz zur Diskussion stehen.

Diese Vorstösse sind elf, sieben, sechs und fünf Jahre alt. Sie wurden vom Nationalrat knapp angenommen. Von der UREK-S wurden sie sistiert, um sie im Rahmen der zweiten Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG 2) zu behandeln.

Angesichts dieser Voraussetzungen - mittlerweile haben wir das RPG 2 beschlossen - sind die Vorstösse reif zur Beschlussfassung bzw. zur Abschreibung. Dabei, und das ist etwas speziell, ist die Kommission bei der Motion 11.3285 der Mitte-Fraktion, "Erleichterung der Nutzung ungenutzter Gebäude in der Landwirtschaftszone zu Wohnzwecken und für den Agrotourismus", mehrheitlich der Ansicht, dass diese noch nicht abzuschreiben sei. Die Empfehlungen zur Ablehnung der anderen drei Vorstösse sind mehrheitlich erfolgt, d.[NB]h., die Kommission empfiehlt die anderen Vorstösse zur Abschreibung.

Ich sage noch etwas zur Motion Siegenthaler 17.3918, "Gewächshäuser auf Fruchtfolgeflächen". Dort liegt ein Einzelantrag vor. Ich würde mir erlauben, Herr Präsident, mich dazu zum gegebenen Zeitpunkt zu äussern.