AB 304825

Wortprotokoll

Schweizer Wein beschäftigt uns in diesem Parlament regelmässig, und ich meine: zu Recht! Denn Schweizer Weinproduzenten haben in der Tat wesentlich höhere Gestehungskosten als die Konkurrenz in den grossen Weinanbaugebieten in Europa oder auch in Übersee. Wir dürfen aber auch feststellen, dass die Schweizer Weinproduktion riesige Fortschritte gemacht hat. Ich würde sogar die Aussage unterschreiben, dass Schweizer Weine zu den weltweit besten gehören, was sich tatsächlich auch zeigt.

Eines Sachverhalts müssen wir uns bewusst sein: Die Forderung nach einer Beschränkung der Freimenge ist schwierig umzusetzen, weil wir nicht die personellen Mittel haben, um das fortlaufend zu kontrollieren. Vom Grenzwachtkorps beispielsweise höre ich immer wieder, dass gerade Grenzgänger, die täglich in die Schweiz kommen, jeden Tag zwei, drei Flaschen Wein mitnehmen können, um sie ihren Kollegen am Arbeitsplatz zu übergeben. Das ist möglich, und das können wir einfach kaum kontrollieren.

Ich glaube nicht, dass wir mit der Motion eine Verbesserung erzielen können. Ich glaube vielmehr, dass die Verbesserung, die eingeleitet wurde, zu einer wesentlichen Steigerung der Qualität geführt und das Bewusstsein für den Konsum einheimischer Weine und für die Respektierung einheimischer Güter generell geschärft hat. In der Corona-Zeit hat sich das noch zusätzlich akzentuiert. Ich bin eigentlich zuversichtlich, dass die Weinwirtschaft auf diesem Weg weitere Fortschritte machen wird.

Bei allem Verständnis glaube ich nicht, dass das Anliegen der Motionärin umgesetzt werden kann, weil wir nun einmal nicht die Möglichkeit haben, jedes Fahrzeug zu kontrollieren. Hinzu kommt, dass die grossen Mengen die Grenze hier eigentlich nicht passieren. Im grossen Bereich haben wir dann die Freimengen, die wir der WTO zugestehen mussten, wobei die Kontingente noch nie erreicht wurden. Das zeigt auch, dass das Verständnis und das Bewusstsein für Schweizer Weine und generell auch für Schweizer Nahrungsmittel in diesem Bereich grösser geworden ist.

Die Motion wäre schlicht nicht umsetzbar. Damit würden wir Erwartungen schüren, die wir nicht einhalten könnten. Selbstverständlich machen wir immer wieder Stichproben und arbeiten bei der Durchführung solcher Kontrollen in Grenzkantonen mit der Polizei zusammen. Wir schenken dem Thema also entsprechende Beachtung.

Ich glaube nicht, dass es effektiv etwas bringt, wenn Sie die Motion annehmen. Wir können das so nicht umsetzen, und im Grunde sind die Fortschritte ja bereits erzielt.