Hefti Thomas · Ständerat · 2022-09-15

Wortprotokoll

Präsident (Hefti Thomas, Präsident): Die Fahne ist anspruchsvoll. Wir werden zu den Entwürfen 1 bis 3 eine gemeinsame Eintretensdebatte führen und behandeln dann den Antrag Rieder auf Ausgliederung eines Teils der Vorlage[NB]1. Er betrifft Artikel im Anhang; da geht es um die Änderung des Energiegesetzes.

Ich schlage Ihnen vor, dass wir den Teil, der gemäss Antrag Rieder abgetrennt werden soll, vorab durchberaten. Somit wissen Sie, wenn Sie über diesen Teil abstimmen werden, was in diesem Teil vorkommt und ob Sie diesen Teil abtrennen und später allenfalls dringlich erklären wollen. Das wäre der Vorschlag für das Vorgehen meinerseits. Falls Sie anders vorgehen möchten, könnten Sie das selbstverständlich über einen Ordnungsantrag beschliessen.

Ich werde in der Bereinigung auch die Einzelanträge Z'graggen und Hegglin Peter behandeln. Es sind keine Konzeptanträge. Die beantragten Änderungen können alle einzeln abgelehnt oder angenommen werden. Wir werden einzeln darüber abstimmen. Wenn wir den erwähnten Teil bereinigt haben, werden wir entscheiden, ob wir ihn ausgliedern oder nicht.

Mit diesen Vorbemerkungen zum Vorgehen gebe ich das Wort gerne der Berichterstatterin. Es ist dies unsere zweite Vizepräsidentin, Frau Baume-Schneider.