Amherd Viola · Bundesrat · 2022-09-15

Wortprotokoll

Ich wiederhole gerne, was ich bereits in meinem Eintretensvotum gesagt habe: Die Rahmenbedingungen haben sich massgeblich verändert. Erstens wurde die Initiative nicht so rasch eingereicht, wie das glaubhaft gemacht wurde. Es wurde kein Datum genannt, das ist richtig. Aber ich habe auch zur Kenntnis genommen, was bei der Lancierung gesagt wurde: Man hat gesagt, die Initiative werde sehr rasch eingereicht werden. Wäre das so geschehen, wäre es kein Problem gewesen, abzustimmen und die Offertfrist noch einzuhalten. Vielleicht wird der Ausdruck "sehr rasch" nicht überall gleich interpretiert. Aus meiner Sicht erfolgte die Einreichung nicht "sehr rasch" - die Initiative wurde erst am 16. August dieses Jahres eingereicht. Das ist ein Punkt, der sich geändert hat.

Der zweite Punkt, der sich geändert hat, ist, dass etliche Länder - ich habe sie aufgezählt - inzwischen F-35A-Kampfjets bestellt haben: Deutschland hat 35 Stück bestellt - ich muss es nachschauen, damit ich es richtig sage -, Kanada 85 Stück, glaube ich, und Finnland ebenfalls eine grosse Zahl. Insgesamt wurden fast 200 Stück bestellt. Ich habe die genauen Zahlen vorhin schon genannt, ich wiederhole sie nicht mehr. Es wurden inzwischen viele F-35A bestellt. Wenn wir die Offertfrist nicht einhalten, besteht ein sehr hohes Risiko, dass wir unsere Produktionsslots verlieren und die Bevölkerung ab 2030 nicht mehr vor Bedrohungen aus der Luft schützen können.