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preparatory:AB 305712

Kälin Irène · Nationalrat · Aargau · Grüne Fraktion · 2022-09-15

Wortprotokoll

Der 15. September ist der Internationale Tag der Demokratie. Es ist ein Tag, der uns nicht einfach feiern lässt, denn mehr denn je ist es nötig und wichtig, demokratische Prinzipien zu verteidigen und zu fördern. Demokratie ist nicht Selbstzweck. Demokratie ist ein System, das allen eine Stimme und gleiche Chancen im Wettbewerb der Ideen gibt. Demokratie schützt Minderheiten und Grundrechte. Demokratie legt die Spielregeln des Zusammenlebens fest und gibt Rechtssicherheit. Demokratie muss gelebt werden, und Demokratie muss gelernt werden.

Ohne das Engagement und die Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger bleibt Demokratie ein blutleeres Konzept. Gerade in unserem Land, wo sich zigtausend Menschen in Milizämtern engagieren, wo wir auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene Sachentscheide durch Volksabstimmungen treffen, haben wir ein System geschaffen, das exemplarisch ist. Es fusst auf Beteiligung, Meinungsbildung, Dialog- und Kompromissfähigkeit, aber auch auf dem Ausgleich zwischen Mehr- und Minderheiten. Demokratie muss gepflegt werden. Wir Volksvertreterinnen und Volksvertreter haben dabei eine Vorbildrolle. Die Bevölkerung soll die Diskussion über die Demokratie führen und weiterführen.

Ein Instrument dazu bietet der Campus für Demokratie mit einer Aktion zum heutigen Tag. Sie hatten eine entsprechende Information heute Morgen auf Ihrem Pult.