Würth Benedikt · Ständerat · 2022-09-19

Wortprotokoll

Eric steht für European Research Infrastructure Consortium, also Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur. Ich nehme an, dieser Begriff war Ihnen bis heute auch nicht wirklich geläufig. Es war auch für die Kommission Neuland. Die Kommission, um es vorwegzunehmen, hat diese Vorlage einstimmig verabschiedet und beantragt Ihnen Zustimmung.

Mit der BFI-Botschaft 2021-2024 hat das Parlament die notwendigen Mittel bereitgestellt, um die Beteiligung der Schweiz an elf Netzen von Forschungsinfrastrukturen zu finanzieren, die dem Rechtsrahmen von Eric unterliegen. Der Bundesrat schlägt nun den Beitritt zu sechs dieser Netzwerke vor. Weiter soll eine Kompetenzdelegation im Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation verankert werden. Diese soll es dem Bundesrat ermöglichen, solche Beitritte zu beschliessen, sofern die Finanzierung vom Parlament im Rahmen der BFI-Botschaft genehmigt wurde.

Diese Netzwerke geben Schweizer Forschenden die Möglichkeit, in Bottom-up-Strukturen mit europäischen Partnern in Bereichen von grosser gesellschaftlicher Bedeutung zusammenzuarbeiten. Der Eric-Rechtsrahmen wurde von der Europäischen Kommission geschaffen. Für den Betrieb und die Finanzierung des Eric sind die Mitgliedstaaten zuständig. Jeder Staat kann Mitglied eines Eric sein, sofern die anderen Mitglieder eine solche Mitgliedschaft akzeptieren.

Selbstverständlich kann die Schweiz nur als Drittstaat teilnehmen. Auch wenn eine verstärkte Beteiligung an Eric-Forschungsinfrastrukturen das Fehlen einer Assoziation an Horizon Europe nicht kompensiert, ist sie dennoch Teil des Ziels der Schweiz, die Verbindung und Integration in die internationale Forschungslandschaft zu stärken und sie zu diversifizieren.

Die sechs Eric, die in dieser Vorlage enthalten sind, sind wie folgt aufgestellt. Es geht erstens um die Biobanken und biomolekularen Ressourcen, zweitens um europäische sozialwissenschaftliche Daten, drittens um die digitale Forschungsinfrastruktur für Kultur- und Geisteswissenschaften, viertens um das europäische Infrastrukturnetz für klinische Forschung, fünftens um das europäische System zur Beobachtung der festen Erde und sechstens um die Forschungsinfrastruktur für ein integriertes Kohlenstoffbeobachtungssystem.

Was ist der Sinn eines Eric-Forschungsnetzwerks? Solche Knoten bündeln ihr Fachwissen und ihre Infrastruktur und bieten Forscherinnen und Forschern, die sie nutzen, eine breite Palette von Diensten. Die Kosten für die Vernetzung sind durch diese Bündelung niedriger, während die Vorteile für die wissenschaftliche Gemeinschaft entsprechend gross sind. Derzeit ist die Schweiz Beobachterin in acht Eric-Netzwerken. Nun geht es also bei sechs um den konkreten Beitritt.

Ihre Kommission ist überzeugt, dass dies ein zukunftsgerichteter Schritt ist. Vor diesem Hintergrund sind wir der Auffassung, dass sowohl die beantragten Bundesbeschlüsse als auch die Änderung des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes richtig sind. Mit dieser Änderung werden wir flexibler; insbesondere der Bundesrat kann handeln, sofern wir die Finanzen bereitgestellt haben. Mit der Genehmigung ermächtigen wir den Bundesrat, die einseitigen Erklärungen der Schweiz bei den betroffenen sechs Eric zu hinterlegen. Diese enthalten die folgenden Elemente: Die Schweiz anerkennt die Rechtspersönlichkeit der Eric-Forschungsnetzwerke, zu denen sie gehört. Sie anerkennt weiter die jeweilige Eric-Verordnung, insbesondere auch die Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs für die Beilegung von Streitigkeiten zwischen Mitgliedern. Schliesslich beziehen sich die einseitigen Erklärungen auch auf die Satzungen dieser verschiedenen Eric-Infrastrukturen. Mit dieser Vorlage genehmigen wir somit auch die jeweiligen Satzungen. Zweckmässig aus Sicht der Schweiz ist natürlich, dass wir mit dem Wechsel vom Beobachterstatus zur Vollmitgliedschaft neu auch in den entsprechenden Leitungsgremien vertreten sind.

Zu den benötigten Mitteln und den Auswirkungen auf den Bundeshaushalt: Die erforderlichen Mittel zur Zahlung der jährlichen Beiträge für die sechs Mitgliedschaften in der Höhe von 552[NB]000 Franken pro Jahr wurden bereits im Rahmen der BFI-Botschaft 2021-2024 zur Verfügung gestellt. Insofern ist die finanzielle Seite durch das Parlament bereits geklärt.

Zusammengefasst ist die Kommission der Überzeugung, dass diese Übung, diese Vorlage die wissenschaftliche Position der Schweiz stärkt. Die Kommission hat diese Vorhaben positiv gewürdigt. Gerade vor dem Hintergrund der Nichtassoziierung an Horizon ist es gut, dass die Schweiz hier diskriminierungsfrei mitwirken kann. Ebenfalls erachtet die Kommission die vorgeschlagene Kompetenzdelegation im Rahmen des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation als zweckmässig. [PAGE 762]

Namens der einstimmigen Kommission beantrage ich Ihnen Zustimmung zu den Entwürfen.