Wismer-Felder Priska · Nationalrat · 2022-09-20

Wortprotokoll

Wir haben es vorhin, im Votum von Herrn Müller-Altermatt, gehört: Die Zweckbestimmung in diesem Artikel ist schon sehr ausführlich. In Buchstabe dter werden auch die Leistungen, die sich aus der biologischen Vielfalt, der landschaftlichen Vielfalt, der Eigenart und der Schönheit für Mensch und Umwelt ergeben, beschrieben. In meinen Augen ist das eine schwierige Bestimmung. Auch in der Rechtsprechung käme es wohl zu Problemen, weil nicht wirklich klar ist, was von dieser Bestimmung abgeleitet werden kann. Deshalb bitte ich Sie, Buchstabe dter zu streichen. Der Zweck wird dann immer noch sehr gut umschrieben. Mit Buchstabe dter schaffen wir mehr Verwirrung als Klarheit.

Deshalb bitte ich Sie, meiner Minderheit zu folgen und den ganzen Buchstaben dter zu streichen.