Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2022-09-20

Wortprotokoll

Frau Ständerätin Maya Graf reichte das Postulat 21.3079, "Offizielle Gedenkfeier für die Covid-19-Opfer und ihre Angehörigen durch das Schweizer Parlament", am 4. März 2021 ein. Es wurde von 13 Ständerätinnen und Ständeräten mitunterzeichnet. Das Postulat beauftragt das Büro des Ständerates, die nötigen Schritte für eine offizielle Gedenkfeier für die durch die Covid-19-Pandemie Verstorbenen und ihre Angehörigen einzuleiten. Die Feier sollte gemeinsam mit der Landesregierung erfolgen und stattfinden, sobald es die epidemiologischen Umstände erlauben.

Das Büro beantragte dem Rat am 7. Mai 2021 ohne Gegenstimme die Annahme des Postulates. Der Rat nahm den Vorstoss am 8. Juni 2021 diskussionslos und ohne Gegenstimme an. Der Berichterstatter des Büros führte im Rat aus, dass sich das Büro bei seinem Entscheid bewusst war, dass das Büro des Nationalrates die Ablehnung des gleichlautenden Vorstosses 21.3069 beantragte. Das Büro Ihres Rates ging jedoch davon aus, dass im Nationalrat ein anderslautender Entscheid möglich sei. Da das Postulat 21.3069 von Frau Nationalrätin Gysin am 10. Juni 2021 zurückgezogen wurde, kam es im Nationalrat jedoch nicht zu einer Beschlussfassung.

Nachdem klar war, dass die Organisation einer gemeinsamen Gedenkfeier durch beide Räte nicht erfolgen konnte, klärte unser Büro nach Rücksprache mit der Postulantin ab, welches die Absichten des Bundesrates diesbezüglich waren. Die Abklärungen ergaben, dass der Bundesrat nicht beabsichtigte, nebst der am 5. März 2021 durchgeführten landesweiten Schweigeminute weitere Gedenkveranstaltungen für die durch die Pandemie betroffenen Personen zu organisieren.

Anlässlich unserer Bürositzung vom 13. Mai 2022 diskutierte das Büro des Ständerates die Umsetzung des Postulates erneut. Nach wie vor ist sich das Büro des Ständerates der verheerenden Folgen der Pandemie für viele Menschen bewusst. Leider hat sich die Situation in Europa seit der Aufhebung der besonderen Lage erneut verändert. Unter anderen Umständen und mit der Zustimmung des Nationalrates hätte das Büro die Durchführung einer solchen offiziellen Gedenkfeier mit nationalem Charakter auch unterstützt. Es ist aber jetzt zum Schluss gekommen, dass es im jetzigen Zeitpunkt nicht mehr zeitgerecht ist, einen Gedenkanlass für die Pandemieopfer durchzuführen.

Vor diesem Hintergrund und auch im Wissen, dass das Büro des Nationalrates kein entsprechendes Postulat zu erfüllen hat, hat das Büro des Ständerates entschieden, Ihnen, dem Rat, zu beantragen, das Postulat nicht weiter aufrechtzuerhalten, sondern abzuschreiben.