Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2022-09-21

Wortprotokoll

Ich erlaube mir eine Vorbemerkung: Ich freue mich sehr, dass der Bundesrat respektive die Bundesrätin den Kaufvertrag für den F-35A bereits abgeschlossen hat - das die Vorbemerkung.

Zur Alimentierung von Armee und Zivilschutz: Ich bin überzeugt, dass wir da auf gutem Weg sind. Wenn es nach mir ginge, wäre der Orientierungstag für Frauen heute schon obligatorisch. Ich bin überzeugt, dass dies eine grosse Chance wäre, zusätzliche Frauen freiwillig in die Armee zu bringen. Wir sehen, dass es zum Beispiel in Israel, wo die Wehrpflicht für Frauen existiert, ein ganz anderes Verhältnis unter den Geschlechtern gibt. In Israel sind zum Beispiel in der Start-up-Szene bedeutend mehr Frauen vorhanden als bei uns in der Schweiz.

Ich bin auch sehr froh, dass jetzt die beiden Modelle "Sicherheitsdienstpflicht" und "Bedarfsorientierte Dienstpflicht" weiterverfolgt werden. Ich möchte einfach eine Bemerkung dazu machen: Wichtig ist mir die Wehrgerechtigkeit. Ich finde es absolut richtig, dass man Zivilschutz und Zivildienst zusammenlegen will. Es kann nicht sein, dass es einfacher ist, ein Zivildienstgesuch zu stellen, als die Steuererklärung auszufüllen. Da läuft ganz klar etwas falsch.

Zur bedarfsorientierten Dienstpflicht, bei der auch die Frauen eine Militärdienstpflicht hätten: Einerseits kann ich das absolut nachvollziehen, auch mit Blick auf die Gleichstellung. Andererseits stellt sich die Frage, wie ausgewählt würde, wenn dann plötzlich bedeutend zu viele Frauen und Männer für den Dienst verfügbar wären. Für mich ist auch klar, dass die Frage der Dienstpflicht für Frauen eine Wertfrage und nicht eine Alimentierungsfrage ist.

In dem Sinne freue ich mich, wenn der Bundesrat die beiden Modelle weiter prüft und uns allenfalls am Schluss ein kombiniertes Modell vorlegt.