Kälin Irène · Nationalrat · 2022-09-21

Wortprotokoll

Antrag der Kommission [GZ]

Annahme der Motion

[VS]

Antrag Graber [GZ]

Ablehnung der Motion

Schriftliche Begründung [GZ]

Die UREK-N beschloss einstimmig, die Förderung der Baukultur von hoher Bedeutung aus dem Entwurf des indirekten Gegenentwurfes zur Biodiversitäts-Initiative zu streichen. Die Förderung der Baukultur sollte gemäss einer Mehrheit der UREK-N in der nächsten Kulturbotschaft 2025-2028 berücksichtigt werden. Die SVP lehnt diese neue Verpflichtung mit Kostenfolge grundsätzlich ab. Zudem fällt die Kulturbotschaft in den Zuständigkeitsbereich der WBK, welche durch eine Annahme der Motion quasi in ihrem Sachbereich bevormundet wird.

[VS]

Proposition de la commission [GZ]

Adopter la motion

[VS]

Proposition Graber [GZ]

Rejeter la motion

[VS]

Präsidentin (Kälin Irène, Präsidentin): Die Motion wurde soeben im Rahmen der Beratungen zum Geschäft 22.025 behandelt. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen. Herr Graber beantragt, die Motion abzulehnen.