Kuprecht Alex · Ständerat · 2022-09-21

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir, dass ich kurz eine Bemerkung mache in Bezug auf die Anregung von Kollege Rieder. In der Tat, wir sind im Moment daran, die Agrarpolitik 2022 plus zu behandeln. Es ist davon auszugehen, dass wir die Kommissionsberatungen wahrscheinlich im Oktober abschliessen. Sollten diese Motionen angenommen werden, werden sie zu diesem Zeitpunkt sicher nicht mehr in die Agrarpolitik 2022 plus eingebaut werden können, weil zuerst ja noch der Nationalrat beiden Motionen zustimmen müsste. Das heisst, es würde dann frühestens im Zweitrat die Möglichkeit bestehen, diese Motionen, sofern sie akzeptiert werden, noch in die Agrarpolitik 2022 plus einzubauen. Im Oktober wird das sicher nicht der Fall sein, und Sie werden sicherlich nicht bei der Behandlung der Agrarpolitik 2022 plus im Rat - das wird voraussichtlich in der Wintersession sein - darüber befinden.

Nun, Herr Noser hat darauf hingewiesen: Im Moment liegen der Kommission zwei Texte für Kommissionsmotionen vor, die von der Kommission noch nicht verabschiedet wurden. Auch diese Vorstösse sollten im Oktober dann noch intensiv diskutiert und allenfalls verabschiedet werden. Bei einer dieser beiden Motionen geht es um die Frage: Was passiert mit der Landwirtschaft in der Zukunft? Wenn auch die WAK-N die beiden erwähnten Motionen nicht mehr in die Agrarpolitik 2022 plus einbaut, dann könnte es durchaus sein, dass sie dann allenfalls dort entsprechend behandelt werden. Aber das muss ich der WAK des Nationalrates überlassen, darauf habe ich keinen grossen Einfluss.

Ich möchte Sie einfach aufgrund der Anregung von Herrn Rieder darauf hinweisen, dass es im Moment - im Moment! - nicht möglich ist, diese noch einzubauen.