Bischof Pirmin · Ständerat · 2022-09-21

Wortprotokoll

Ich erstatte Ihnen, soweit Sie noch im Saal sind, gerne den Bericht der Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE über das letzte Jahr. Der Bericht vom 31. Dezember 2021 ist natürlich in der Zwischenzeit durch die Aktualität etwas überholt worden.

Die OSZE hat ihren Sitz in Wien. Sie zählt 57 Mitgliedstaaten aus Nordamerika, Europa und Asien. Das macht sie zur grössten regionalen Sicherheitsorganisation der Welt. Die Schweiz spielt seit den 1970er-Jahren eine sehr aktive Rolle in der OSZE. Unsere Delegation besteht aus je drei Mitgliedern des Nationalrates und des Ständerates.

Im Berichtsjahr 2021 konnte die Tätigkeit aus Corona-Gründen nur sehr eingeschränkt stattfinden. Es fanden Online-Sitzungen statt, keine physischen Sitzungen. Die Delegation berichtet, dass dies die Qualität und die Intensität des interparlamentarischen Austauschs deutlich reduziert habe, weil eben keine Präsenzsitzungen mehr durchgeführt werden konnten. Die Delegation bedauert speziell, dass nach dem Ausbruch der Ukraine-Krise eine eingeschränkte Handlungsfähigkeit bestand. Sie hofft, dass nun alles wieder seinen ordentlichen Gang nimmt.

Etwas Anekdotisch-Dramatisches berichtet die Delegation über die letzte Sitzung, die am 23. und 24. Februar dieses Jahres in Wien stattgefunden hat. Am ersten Tagungstag, am 23. Februar, sei sich die Parlamentarische Versammlung eigentlich einig gewesen, dass es sicher keine Intervention Russlands in der Ukraine geben werde. Am zweiten Sitzungstag, am 24. Februar, hat die Einschätzung dann dramatisch gedreht. Der Delegationschef berichtet, dass das eine der turbulentesten Sitzungen gewesen sei, die er erlebt habe.

Ich bitte um Kenntnisnahme des Berichtes und verweise im Übrigen auf den schriftlichen Bericht.