Salzmann Werner · Ständerat · 2022-09-21

Wortprotokoll

Unser Parlament gehört der Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato-PV) seit dem 31. Mai 1999 als assoziiertes Mitglied an. Seit 2007 erstattet die Delegation jährlich Bericht über ihre Aktivitäten. Die Delegation hat ihre Rechtsgrundlage in der Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes. Mit dieser Verordnung wurde unter anderem eingeführt, dass der Jahresbericht von beiden SiK vorberaten wird. Es handelt sich um einen Tätigkeitsbericht, nicht um einen politischen Bericht. Als Vizepräsident der Delegation 2020/21 werde ich Ihnen den Bericht 2021, also für die Zeit vor Ausbruch des Krieges, präsentieren.

Die Covid-19-Pandemie wirkte sich auch im Berichtsjahr 2021 auf die Diskussionsformate aus. Die Frühjahrssession sowie zwei von drei Seminaren konnten nur per Videokonferenz durchgeführt werden. Die Jahreskonferenz wurde zum ersten Mal hybrid durchgeführt; das heisst, von den assoziierten Mitgliedern konnte nur der Delegationsleiter physisch anwesend sein, während die weiteren Delegationsmitglieder per Video zugeschaltet wurden. Die Schweizer Delegation nahm in unterschiedlicher Zusammensetzung an den Sessionen und Seminaren teil. Die Bahn- und Flugreisekosten für 2021 belaufen sich auf 1071 Franken.

Inhaltlich standen folgende Themen im Vordergrund der Diskussion: erstens die Spannung zwischen Russland und dem Westen, zweitens die Chancen und Herausforderungen des [PAGE 835] Aufstiegs Chinas, drittens die Weiterentwicklung der Nato und der transatlantischen Beziehungen sowie viertens die Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz. Weitere wichtige Themen waren die Rüstungskontrolle, die Stärkung der Widerstandsfähigkeit der westlichen Länder, die Sicherheit im hohen Norden sowie, im Rahmen eines Rose-Roth-Seminars in Belgrad, die Lage im westlichen Balkan.

Die Delegation zieht eine positive Bilanz ihrer Teilnahme an den Tagungen. In Sachen Sicherheitspolitik bleibt die Nato-PV für uns das wichtigste parlamentarische Forum. Sie versammelt die Mitglieder aller Verteidigungsausschüsse der euroatlantischen Zone und erlaubt einen aufschlussreichen Meinungs- und Gedankenaustausch über sicherheitspolitische Themen. Dank der Teilnahme kann sich die Delegation zudem ein Bild über die Positionen der verschiedenen Delegationen und über ihre sicherheitspolitischen Beurteilungen machen. Viele der von der Parlamentarischen Versammlung der Nato behandelten Themen sind auch für die Sicherheit der Schweiz von Bedeutung und haben Auswirkungen auf unsere Beschlüsse.