Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-09-26

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Aeschi, der Entscheid betreffend Mühleberg war ein Entscheid der Betreiberin und nicht des Bundesrates. Sie müssen vielleicht bei der BKW einmal nachfragen, was ihre Überlegungen dazu waren, dass sie Mühleberg nicht weiterbetrieben haben.

Wir haben in der Schweiz ja keinen Abschalttermin. Das ist der grosse Unterschied zu Deutschland, dass wir keinen Abschalttermin haben. Bei uns kann ein AKW so lange laufen, wie es sicher ist. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) überprüft die Sicherheit, und wenn Investitionen in die Sicherheit notwendig sind, dann werden diese getätigt oder eben nicht mehr. Das ist dann ein Entscheid des Betreibers.

Der Ständerat hat letzte Woche im Rahmen des Mantelerlasses darüber diskutiert, ob man für die Investitionen in das Weiterlaufen der AKW allenfalls sogar eine gleitende Marktprämie einführen möchte. Das hat er dann abgelehnt. Aber Sie werden diese Debatte im Rahmen des Mantelerlasses auch führen können, wenn Sie das möchten.