Cassis Ignazio · Bundesrat · 2022-09-28

Wortprotokoll

Danke, Herr Nationalrat Wettstein. Ich habe von Familienpolitik gesprochen, das hat ebenfalls mit Sozialversicherungspolitik zu tun. Vor allem habe ich aber auch das Krankenversicherungsgesetz erwähnt. Ich habe Ihnen gesagt, dass der Bundesrat beabsichtigt, die Vernehmlassung zu den Massnahmen zur Kostendämpfung zu eröffnen. Dabei geht es unter anderem um das Kostenmonitoring im Gesundheitswesen. Der Bundesrat wird auch die laufende Diskussion weiterhin begleiten. Die Sozialversicherungen sind also sehr wohl Teil des Programms des nächsten Jahres. Ich habe jetzt nicht jedes einzelne Ziel in diese kurze Erläuterung aufgenommen. Sie finden alle Ziele dann in den Jahreszielen 2023 des Bundesrates.