Caroni Andrea · Ständerat · 2022-09-29

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Ich betone für Herrn Stark gern nochmals, dass auch wir davon ausgehen, dass die Bundesverfassung von einem physischen Zusammentreten ausgeht. Nur dann, wenn das ausgeschlossen ist, soll das virtuelle Instrument zur Verfügung stehen, also dann, wenn es um die Frage "Kein Parlament oder wenigstens ein virtuelles Parlament?" geht. Kollege Fässler hat gesagt, er könne sich den Fall nicht vorstellen, in dem wir nicht physisch tagen könnten. Wenn er nicht eintritt, dann brauchen wir das Instrument nicht. Aber es geht darum, es für den Notfall zur Verfügung zu haben. Ich erinnere doch an den zitierten Sessionsabbruch vom 15. März 2020, wo wir eben befanden, dass wir nicht tagen können.

Ein letzter Gedanke: Wer Angst hat, dass wir mit der Minderheit Stöckli oder mit der Mehrheit hier etwas zu viele Türen öffnen, soll sich den Ablauf vor Augen halten. Es braucht materiell einmal die Krise, die es uns physisch verunmöglicht zu tagen. Dann braucht es einen Beschluss des Büros - das auch von Ihnen gewählt ist -, dass dies der Fall ist. Nehmen wir an, das Büro würde aus Ihrer Sicht zu leichtfertig eine virtuelle Tagung veranstalten. Dann hätten Sie als Plenum sofort, gleich nach dem Hochfahren des Computers, wieder die Möglichkeit, per Ordnungsantrag Stopp zur virtuellen Session zu sagen und eine physische Session zu verlangen. Das könnte der Rat sofort, in der ersten Sekunde der virtuellen Session, beschliessen. Auch hier liegt die Handlungshoheit wiederum beim Plenum.