Caroni Andrea · Ständerat · 2022-09-29

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Ich glaube, das Instrument ist generell weniger auf den Ständerat zugeschnitten. Wir haben ja das Privileg, dass unsere Motionen sowieso schnell drankommen. Aber im Nationalrat besteht das Problem, dass Motionen eine gute Chance haben, gar nie dranzukommen, und wenn, dann in ein, zwei Jahren. Ich glaube, das Instrument würde vor allem dort eingesetzt. Dort dient die Kommissionsmotion ein wenig als Filter und gleichzeitig als schnelle Lösung.