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Wortprotokoll

Liebe Kolleginnen und Kollegen: Danke! Sie haben mich soeben zur Ständeratspräsidentin gewählt und mir damit Ihr Vertrauen geschenkt. Darüber freue ich mich sehr. Dieses Amt ist für mich und meinen Kanton, den Kanton Thurgau, eine grosse Ehre. Der Bund weiss, was er am Thurgau hat - und der Thurgau weiss, wie wichtig der Bund als Partner auf Augenhöhe ist. Ich danke auch meiner ständerätlichen Gruppe, die mich im November 2018 als Ersatzstimmenzählerin nominiert und mir so den Weg Richtung Ratspräsidium ermöglicht hat. Ich danke dem Regierungsrat des Kantons Thurgau, der vollzählig anwesend ist, für die gute Zusammenarbeit und die Ehre, die er mir mit dieser Anwesenheit erweist. Ich danke der Mitte Thurgau; ich danke vor allem meiner Familie, meinem Mann und meinen Kindern, die mich unterstützen, begleiten und motivieren. Ich danke meinem Vorgänger, Herrn Ständerat Thomas Hefti, für die gute und freundschaftliche Zusammenarbeit während des letzten Jahres, und ich freue mich auf das heute beginnende Präsidialjahr. Ich danke Ihnen für dieses hervorragende Resultat und für Ihr Vertrauen.

Crise sanitaire, crise énergétique, crise climatique, remise en question de la neutralité, démocratie en danger, tournant historique: notre gouvernement et notre Parlement sont-ils définitivement passés en mode gestion de crise? La politique vole-t-elle d'une urgence à l'autre? Mettons-nous nos citoyennes et nos citoyens face à trop d'incertitudes? Non.

Denn wir sind nicht erst seit gestern mit der Pandemie, dem Ukraine-Krieg und der Klima- und Energiekrise konfrontiert. Der Wandel bestimmt nicht erst seit gestern unser Handeln. Was sich aber sicher verändert hat: Wir leben viel stärker in Zeiten von Widersprüchen. Vieles geschieht gleichzeitig und gegenläufig, und das oftmals ohne sofort ersichtlichen Grund. Er offenbart sich manchmal erst später, aber entscheiden müssen wir heute. Auch mit diesem Widerspruch müssen wir leben lernen, besser heute als später. [PAGE 1057]

Widersprüche erzeugen bei den Bürgerinnen und Bürgern Unsicherheit. Gegen die Politik wächst zuweilen Widerstand, er reicht von zivilem Ungehorsam auf der Strasse bis hin zu gefährlichen Verschwörungstheorien in bestimmten Milieus und Kreisen. Das erzeugt Ängste. Wo die Angst ein gesundes Ausmass überschreitet, festigen sich radikale Überzeugungen. Wir reden dabei schnell einmal von einer gespaltenen Gesellschaft und von Gräben. Eine gespaltene Gesellschaft in unserem Land wäre für unser Zusammenleben gefährlich, und dies gilt es zu verhindern.

Wir müssen Sorge tragen, dass unsere zivilen Rechte nicht durch neue, schrill vorgetragene Forderungen einer Minderheit ausgehebelt werden. Wir müssen zwischen der berechtigten Meinungsfreiheit des Einzelnen und radikalen Forderungen bestimmter Gruppierungen unterscheiden. Konflikte müssen wir aushalten, denn ohne Konflikte gibt es keine Demokratie.

Aber unsere direkte Demokratie in der Schweiz ist keine Tyrannei der Mehrheit. Unsere direkte Demokratie setzt auf eine mündige Gesellschaft. Unsere direkte Demokratie widersteht dem Missbrauch. Bei uns entscheidet das Volk. Wer bei uns entscheidet, kann dies ohne Angst vor persönlichen Konsequenzen tun.

In den letzten zwanzig Jahren haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zwölf Volksinitiativen angenommen; das sind zwei mehr als in den gesamten hundert Jahren vorher. Die Volksinitiative als wichtiger Teil unserer direkten Demokratie ist das beste und ehrlichste Ventil für die Bürgerinnen und Bürger. Die Akzeptanz des[NB]Abstimmungsergebnisses[NB]ist[NB]in einer direkten Demokratie selbstverständlich.

Wir leben in einer direkten Demokratie, wo sich niemand auf der Strasse festkleben muss, wo niemand Gemälde mit Kartoffelstock bewerfen muss und wo man sich auch nirgendwo anketten muss.

Oui, notre démocratie directe tire son essence du débat, mais, pour y prendre part, nul besoin de mise en scène dramatique et de discours radicaux. Les participants à des manifestations ne sont pas des terroristes et le gouvernement n'est pas une organisation criminelle, comme le prétendent çà et là certains groupements. Il est possible d'avoir une opinion différente sans être qualifié de menteur.

Es ist auch nicht fair, hinter den Fehlern der Vergangenheit böswillige Absichten der Politik zu vermuten. Es gibt keine Covid-19-Lüge, es gibt keine Klimalüge, und es gibt erst recht keine Energielüge. Wer in diesem Staat Verantwortung trägt, muss Entscheidungen treffen, manchmal halt auch im Blindflug, und im Nachhinein können sich Entscheide auch einmal als falsch erweisen - auch das muss unsere Demokratie aushalten. Vertrauen schafft man nur durch eigenes Verhalten, durch Ehrlichkeit und Transparenz. Darauf hat der Bürger Anrecht, und damit kann er auch umgehen, auch wenn es zuweilen unbequem ist.

Wir haben einen vollen Rucksack mit Herausforderungen und Aufgaben, die wir anpacken, lösen und bewältigen müssen. Das schaffen wir nur miteinander und nicht gegeneinander. Respekt, Offenheit und Ehrlichkeit sind Voraussetzungen für unseren Erfolg. Darum soll meine Präsidentschaft auch unter dem Motto, dem Leitsatz "Gemeinsam - Ensemble - Insieme - Ensemen" stehen.

En tant que pays, nous ne formons pas une entité homogène: nos langues, nos mentalités et nos cultures sont différentes. Ce n'est pas pour autant que je crois au "Röstigraben". Nous sommes une nation née de la volonté commune de vivre "gemeinsam", ensemble, "insieme", "ensemen". C'est dans cette volonté de cohésion et de[NB]coopération[NB]que[NB]réside[NB]la[NB]source[NB]de[NB]notre[NB]identité et de notre force.

Il rispetto della diversità, della parità dei diritti e della partecipazione di tutti i cittadini al progetto politico Svizzera fanno parte dei valori più vitali della nostra diversità.

Cuminaivlamain pretenda er prender resguard in sin l'auter, spezialmain sin las minoritads linguisticas en noss pajais. En quest connex na sa tracti betg da vesair la plurilinguitad mo sco folclora. En il center duain star ils umans e lur identitad ch'è caracterisada da la lingua, da las isanzas e da la derivanza. La lingua rumantscha e las persunas che la discurran, ellas furman in element indispensabel da nossa identitad svizra cuminaivla.

Viele Sachprobleme werden von grundsätzlichen Diskussionen überlagert. Dazu zählen die Diskussionen über unsere Neutralität, über unser Verhältnis zu Europa und nicht zuletzt über unsere Solidarität mit den Menschen, die unter gravierenden Bedrohungen, unter Krieg und Diktatur leiden. Gleichzeitig müssen wir unser eigenes Haus instand halten. Das umfasst solide Finanzen, die Reform der Sozialwerke, das Meistern der Flüchtlingskrise und der aktuellen Energiekrise inklusive der Wahrnehmung unserer klimapolitischen Verpflichtungen. Ja, geschätzte Damen und Herren, es gibt viel zu tun. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten unseren vollen Einsatz. Doch gemeinsam, ensemble,[NB]insieme,[NB]ensemen[NB]schaffen[NB]wir[NB]das. Ich danke Ihnen! (Grosser Beifall)

Wir hören jetzt vom Trio Artemis - das sind Katja Hess, Violine, Bettina Macher, Violoncello, und Myriam Ruesch, Klavier - das Stück "Säbeltanz" aus dem Ballett "Gayaneh" von Aram Chatschaturjan.

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