Ettlin Erich · Ständerat · 2022-11-29

Wortprotokoll

Hier geht es um den ersten Teil, den ich aufgezeigt habe, um die Eintrittsschwelle, also um den Lohn, ab dem man obligatorisch versichert ist. Diese Schwelle ist heute mit 21 510 Franken hoch. Wir haben viel davon gesprochen, wie man Geringverdiener und wie man vor allem Teilzeit- und Mehrfachbeschäftigte besser versichern kann. Die Senkung der Eintrittsschwelle ist eine Möglichkeit. Denn wenn man zum Beispiel dreimal 15[NB]000 Franken verdient, ist man heute gar nicht versichert. Mit dem neuen Modell des Nationalrates läge die Eintrittsschwelle bei 12 548 Franken. Dort wäre man mit jedem dieser Löhne von 15[NB]000 Franken versichert. Dann hätte man noch das Problem des Koordinationsabzugs. Denn der wäre dann jedes Mal zu hoch, und man wäre trotzdem nicht versichert. Aber beim Koordinationsabzug machen wir auch etwas.

Die Kommission des Ständerates hat hier einen Zwischenweg gesucht und nimmt 17 208 Franken als Schwelle. Denn die Senkung auf 12 548 Franken bezieht natürlich auch sehr viele Geringverdiener ein, die gar nicht versichert sein möchten oder bei denen es nicht so viel Rente gibt. Es ist auch eine Kostenfrage. Denn diese Beiträge müssen natürlich bezahlt werden. Am Schluss des Tages zahlen immer die Arbeitgeber und die Arbeitnehmer und -nehmerinnen diese Beiträge. Das Geld kommt nicht vom Himmel. Wenn wir hier sagen, wir versichern mehr Menschen, dann heisst das deshalb auch, dass mehr Leute Beiträge zahlen. Nicht alle haben Freude daran, wenn man Beiträge abzieht.

Nochmals zu den Zahlen: Beim Modell des Nationalrates mit einer Senkung auf 12 548 Franken sind 460[NB]000 Menschen neu oder mit höheren Einkommen versichert. Bei der Version der Kommission des Ständerates mit 17 208 Franken sind es 200[NB]000 Menschen, die neu oder mit höheren Einkommen oder besser versichert sind.

In Ihrer Kommission setzte sich diese Lösung mit 7 zu 4 Stimmen durch.