Trede Aline · Nationalrat · 2022-11-29

Wortprotokoll

Meine Vorrednerin hat bereits sehr viel sehr detailliert gesagt. Ich möchte aus diesem Block gerne drei Aspekte herauspicken, die für uns entscheidend sind: die externe Kinderbetreuung, die Forschung und den Sport.

Wir entscheiden in diesem Block über die Finanzierung der externen Kinderbetreuung. Wir wissen, und x Studien belegen es, dass beide Elternteile nach der Geburt eines Kindes wieder oder erstmals in den Arbeitsmarkt einsteigen, wenn es gute Angebote für die externe Kinderbetreuung gibt. Das ist nicht nur für die Gleichstellung wichtig, sondern auch für die Volkswirtschaft. Ich bitte Sie deshalb wirklich inständig, hier den Kürzungsantrag der Minderheit Nicolet abzulehnen.

Zur Forschung und zu den Forschungsprogrammen: Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sind momentan nicht gerade gut, das wissen wir alle. Wir hoffen, dass diese Eiszeit endlich beendet wird. Es gab ja in den letzten Wochen Hoffnungsschimmer, dass vielleicht wirklich kleine Fortschritte für eine Annäherung gemacht werden. Wer heute unter dieser Eiszeit leidet, sind die Forschenden. Sie merken es täglich.

Wir haben hier die beiden Anträge der Minderheit II (Munz) zu den Institutionen der Forschungsförderung und den EU-Forschungsprogrammen vorliegen. Die Antragstellerin hat sie vorhin erklärt. Beim Antrag der Minderheit I geht es einfach um budgetneutrale Kreditverschiebungen. Wir sehen, dass die Forschenden halt an anderen Stellen wie eben bei der Innosuisse oder beim SNF anfragen, um ihre Forschung finanzieren zu können, weil wir nicht mehr an Horizon Europe assoziiert sind; das ist eine logische Folgerung. Deshalb beantragen wir hier die Verschiebung von der einen zur anderen Stelle. Der Kreditverschiebung zu Innosuisse stimmte die Kommissionsmehrheit zu, jener zum SNF nicht.

Bei der Position "Internationale Mobilität, Mobilitäts- und Kooperationsaktivitäten 2021-2024" ist es sehr wichtig, zumindest den Antrag der Minderheit I (Munz) anzunehmen. Es gibt hier - sie hat es bereits ausgeführt - das Programm Movetia, das in die Bresche gesprungen ist, seit wir nicht mehr bei Erasmus plus dabei sind. Es geht um diese 20 Millionen Franken, die wirklich nachfragebasiert sind. Es gibt die Anfragen, es gibt die Nachfrage für diese 20 Millionen Franken. Wenn wir diesen Betrag heute nicht sprechen, kann weniger Bildungsmobilität gewährleistet werden. Dies betrifft nur den Antrag der Minderheit I (Munz).

Noch zum Sport, der in diesem Block abzuhandeln ist: Auch im Jahr 2023 sind Unterstützungen für internationale Sportgrossanlässe zu gewährleisten. Um Ihnen einen Überblick zu geben, mache ich einige Nennungen: In diesem Budget werden beispielsweise 2 Millionen Franken für die Rad-Strassen-WM und die Paracycling-WM im Jahr 2024 gesprochen, 400[NB]000 Franken für die Sportkletter-WM 2023 in Bern und 300[NB]000 Franken für die Orientierungslauf-WM 2023 in Flims; das sind die grösseren Blöcke. Die Kommission hat hier noch die Leichtathletik-Staffel-WM in Lausanne hinzugefügt.

Auch bei der Meldestelle für Ethikverstösse bei Swiss Sport Integrity hat die Kommission bedürfnisorientiert aufgestockt, damit wirklich alle Meldungen, die dort eingehen, in absehbarer Zeit behandelt werden können.

Ich bitte Sie, alle Kürzungsanträge abzulehnen. Die grüne Fraktion wird das so machen.