Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-03-10

Wortprotokoll

Gestützt auf das Bundesgesetz über die Förderung von Turnen und Sport kann der Bund die Durchführung von Sportanlässen von weltweiter oder gesamteuropäischer Bedeutung in der Schweiz unterstützen. Das VBS entscheidet auf Antrag der Eidgenössischen Sportkommission und mit Zustimmung der Eidgenössischen Finanzverwaltung. Die für die Zahlung notwendigen Kredite werden im Voranschlag des Bundesamtes für Sport (Baspo) eingestellt. Für Zahlungen im laufenden Jahr sind nach Berücksichtigung der Kreditsperre von 1 Prozent 1 758 339 Franken eingestellt. Davon sind 1,5 Millionen Franken für die alpinen Skiweltmeisterschaften 2003 in St. Moritz reserviert. Dem restlichen Kredit von rund 260 000 Franken stehen Beitragsgesuche von über 1,4 Millionen Franken gegenüber, davon ein Betrag von 200 000 Franken für das Festival Olympique d'hiver de la Jeunesse européenne.

Diese Differenz zwischen Zahlungskredit und eingereichten Gesuchen erklärt sich durch die Vielzahl von bedeutenden Sportveranstaltungen im Vergleich zu den Vorjahren. Aufgrund der Finanzsituation des Bundes wurde im Einvernehmen zwischen dem VBS und der Eidgenössischen Finanzverwaltung festgelegt, die Differenz zwischen Zahlungskredit und Bedarf nicht schon im Nachtrag I dieses Jahres dem Bundesrat und dem Parlament zu beantragen, sondern allenfalls erst im Nachtrag II 2003 zum Voranschlag 2003. Nach der Durchführung einzelner Veranstaltungen Mitte 2003 werden auch die konkreten Zahlen vorliegen. In allen Fällen wäre ein Mehrbedarf durch das Baspo zu kompensieren, und es ist aufgrund der angespannten Situation der Bundesfinanzen davon auszugehen, dass nicht allen Gesuchen entsprochen werden kann.