Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-03-10

Wortprotokoll

1. Ich danke Ihnen vorweg, Herr Fehr, dass Sie mich als Urdemokraten und erst noch als SVP-Mitglied anerkennen. (Heiterkeit)

2. Die Broschüre hat nicht 1 Million Franken gekostet; die Kosten für die Produktion liegen bei 264 000 Franken.

3. Ich bin überzeugt, dass auch Sie als ehemaliger Truppenkommandant und als Kommandant, der am Truppeninformationsdienst angeschlossen ist, seinerzeit gelegentlich vom Truppeninformationsdienst Unterlagen behändigt haben, um sie als Grundlage für die Lektionen im WK zu verwenden. Was Sie seinerzeit als richtig empfunden haben, wird heute immer noch als richtig anerkannt.

Deshalb basiert die spezielle Information des VBS in diesem Bereich auf der allgemeinen Informationspflicht des VBS gegenüber der eigenen Miliz. Es wäre doch nicht zu verantworten, dass die Truppenkommandanten heute für ihre eigene Meinungsbildung und für die Vorbereitung ihrer Lektionen im WK auf das Büchlein des Bundesrates respektive des Parlamentes für die Abstimmung, auf Zeitungsartikel und allenfalls auf die Propaganda der Referendumsbefürworter angewiesen wären! Also geht es um nichts anderes als darum, auch dieses Mal zu tun, was man immer getan hat, nämlich Grundlagen bereitzustellen, damit die Truppen, gestützt auf die Beschlüsse des Parlamentes, ordnungsgemäss informiert sind.