Dittli Josef · Ständerat · 2022-12-01

Wortprotokoll

Ja, es ist so: Efas ist eine der umfassendsten und zentralsten Gesundheitsreformen seit der Einführung des KVG im Jahr 1996. Ja, Efas ist für Curafutura, deren Präsident ich bin, ein Schlüsselprojekt. Aber es ist längst auch so, dass das Projekt von einer breiten Allianz, von praktisch allen Partnern im Gesundheitswesen mitgetragen wird.

Efas basiert auf einer parlamentarischen Initiative. Das macht es so anspruchsvoll, die Vorlage auf einen Stand zu bringen, der die Qualität und das Niveau von Vorlagen hat, die wir im Parlament verabschieden. Deshalb haben wir in der SGK zwölf Sitzungen gebraucht - auch mit Einbezug des Bundesrates. Inzwischen ist es so, dass auch der Bundesrat die Vorlage mitträgt. Wir werden das nachher dann ja hören.

Unsere Aufgabe hier im Ständerat ist es nun, mit der Reform das ursprüngliche Ziel zu erreichen: die Beseitigung eines der grössten Fehlanreize im schweizerischen Gesundheitswesen, der dualen Finanzierung des stationären und der monistischen Finanzierung des ambulanten Bereichs. Das soll möglichst so geschehen, dass am Ende alle profitieren. Efas soll also auch effizient umgesetzt werden, d. h. möglichst ohne Doppelspurigkeiten, ohne unnötige administrative Aufwände. Die Finanzierung soll so berechnet werden, dass die verschiedenen Instanzen auch wirklich die Kosten für das tragen müssen, was tatsächlich in Anspruch genommen worden ist. Selbstverständlich geht es ohne den Einbezug der Kantone und deren Anliegen nicht. Mir ist es sehr wichtig, dass wir die berechtigten Anliegen der verschiedenen Beteiligten im Gesundheitssystem in eine tragfähige Balance bringen. Das betrifft namentlich die Integration der Pflege und die Rechnungskontrolle.

Beide Fragen sind wichtig für die künftige Funktionsweise der OKP. Damit die Balance gehalten wird, setze ich mich für eine Integration der Pflege ein - selbstverständlich mit Augenmass; wir haben hier einen guten Antrag der Kommission - und damit für eine definitive Lösung, die mitunter etwas Spielraum bietet. Auch bei der Rechnungskontrolle soll eine Lösung kommen, die einerseits die Anliegen der Kantone angemessen berücksichtigt, andererseits aber auch die Effizienz der Vorlage nicht ad absurdum führt. Hier hat die Kommission ebenfalls einen Kompromiss gefunden, der zwar weder den Versicherern noch den Kantonen so richtig gefällt, aber das ist ja in der Regel das Charakteristikum eines Kompromisses.

Mit Efas können Kosten eingespart werden. Experten reden von 1 bis 3 Milliarden Franken, um die die Gesundheitskosten gesenkt werden können. Das heisst, dass sich das auch auf [PAGE 1121] die Prämien auswirken wird. Wir müssen hier das Gesamtsystem im Blick behalten, wir dürfen uns nicht nur auf die Leistungserbringer, die Kantone, die Versicherer oder wen auch immer fokussieren. Die Gesamtsicht ist entscheidend. Die Vorteile von Efas überwiegen die Nachteile bei Weitem.

In diesem Sinne bitte ich Sie, einzutreten und in der Diskussion konstruktiv möglichst den Anträgen der Kommission zu folgen. Bei einigen - zumindest aus meiner Sicht - weniger bedeutenden Punkten werde ich in der Minderheit sein, wobei Sie dann selber entscheiden müssen, was Sie für unseren Rat als das Richtige erachten.