Ettlin Erich · Ständerat · 2022-12-01

Wortprotokoll

Hier ist vor allem Absatz 8 wichtig. Wie ich schon gesagt habe: Bei der Pflegeleistung, welche die Gepflegten selber tragen müssen, diesen 23 Franken, wollte man verhindern, dass die Anteile der Leistungsbezüger steigen, wenn man Efas einführt. Das betrifft die Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner. Konkret wird im letzten Satz festgehalten, dass die maximalen Beiträge jeweils nicht höher sein dürfen als vor dem Inkrafttreten der Änderung von Artikel 64 Absatz 5bis. Damit ist das also sichergestellt.