Ettlin Erich · Ständerat · 2022-12-01

Wortprotokoll

Bei Absatz 2 geht es eigentlich um eine redaktionelle Anpassung, aber natürlich auch um eine inhaltliche, weil die Prozentwerte nicht die gleichen sind. Da bei uns der Wunsch vorhanden war, die Zahlen über die vier Jahre, in denen man Anpassungen macht, verbindlich im Gesetz festzulegen, hat man diese in einem Anhang festgehalten. Deshalb ist Absatz 2 gemäss Vorlage des Bundesrates, in dem die Zahlen festgehalten sind, nicht mehr notwendig. Auch Absatz 3 brauchen wir deshalb nicht mehr.

Noch kurz zu Absatz 4: In diesem geht es um die Pflege. Aber darüber haben wir ja schon entschieden.