Fetz Anita · Nationalrat · 2003-03-10

Wortprotokoll

Vielen Dank für die ausführliche Antwort. Ich muss aber trotzdem noch ein bisschen nachfragen, damit es präziser wird, denn Sie können sich vorstellen, dass wir in der Region Basel nach diesem Entscheid natürlich ziemlich geschockt waren. Heute geht es wirklich darum, zu schauen, ob der Flughafen Basel eine Überlebenschance hat. Das interessiert Politik und Bevölkerung in Basel.

1. Zur ersten Frage betreffend Artikel 1: Ich habe verstanden, es sei subsidiär. Es ist auch immer so gemeint gewesen. Es wäre aber trotzdem für Basel gut zu wissen, was "angemessen" heisst. Heisst das, dass dort mindestens ein Flughafen existieren soll, der auch entsprechende Anschlüsse hat?

2. Zu den Sozialplänen: Es ist immerhin so, dass Sozialpläne nicht nur gesetzliche Grundlagen haben, sondern auch von der Firma selber mitfinanziert werden müssen. Aus Ihrer Antwort habe ich nicht gehört, ob Sie sich dafür engagieren und das auch wirklich garantieren können.

3. Auf die dritte Frage habe ich überhaupt keine Antwort gehört. Ich habe gefragt, ob der Vertreter im Verwaltungsrat auch prüft, ob er zu zwei operativ selbstständigen Flugeinheiten, also Langstrecken und Regionalstrecken, Hand bieten würde. Natürlich hat er rechtlich einen anderen Status und ist nicht Ihnen unterstellt, aber er vertritt immerhin ziemlich viele Steuermittel, und das dürfte uns doch interessieren. Mich interessiert jetzt die Meinung zur Aufteilung in diese zwei operativ selbstständigen Bereiche.