Cassis Ignazio · Bundesrat · 2022-12-08

Wortprotokoll

Con questo messaggio di credito il Consiglio federale vi domanda di sostenere la partecipazione della Svizzera all'Expo universale 2025 a Osaka in Giappone. La partecipazione permetterà alla Svizzera di posizionarsi in Giappone con temi centrali per il nostro paese. Il Consiglio federale svizzero si è quindi pronunciato a favore della partecipazione svizzera all'Esposizione universale del 2025. Il Consiglio nazionale ha accolto questa proposta del Consiglio federale martedì di questa settimana con 136 voti contro 30 e 23 astensioni.

Die Expo Osaka stösst auf grosses Interesse. 142 Länder und 9 Organisationen haben ihre Teilnahme bereits bestätigt, und wir rechnen für diese Ausstellung mit etwa 150 Ländern, 25 Organisationen und etwa 30 Millionen Besuchern.

Japan ist ein Schwerpunktland der aussenpolitischen Strategie. Auch wirtschaftlich ist das Land für die Schweiz bedeutsam. Mit knapp 7 Milliarden Franken Exportvolumen oder einem Anteil von 3,1 Prozent ist Japan unser achtgrösster Exportmarkt. Auch bei Forschung und Innovation ist dieses Land ein wichtiger Partner. Es gibt über 70 Partnerschaftsverträge zwischen Schweizer und japanischen Universitäten und Forschungszentren. Im April dieses Jahres durfte ich bei einem diplomatischen Besuch ein zusätzliches Abkommen unterschreiben.

Das Expo-Thema lautet: "Designing Future Society for Our Lives". Wie so oft bei diesen Ausstellungen ist es bewusst breit gehalten. Die Ausstellung findet 2025 statt, fünf Jahre vor dem Zielhorizont der Agenda 2030. Deshalb wird der Anlass ein Schaufenster für Best Practices im Bereich der Nachhaltigkeit sein.

Die Schweiz will in ihrem Pavillon an diese Themen anknüpfen. In einer Umfrage konnten bereits potenziell interessierte Partner gewonnen werden, zum Beispiel die beiden ETH, Universitäten und Hochschulen, die Schweizerisch-japanische Handelskammer, Switzerland Global Enterprise, Schweiz Tourismus und andere. Daraus haben sich drei Themenschwerpunkte für den Schweizer Pavillon herauskristallisiert. Man kann sie so zusammenfassen: erstens "Planet", zweitens "Life", drittens "Augmented Human". Der erste Themenschwerpunkt, "Planet", befasst sich mit Umwelt, Nachhaltigkeit, Klima und Energie, der zweite, "Life", mit Life Sciences, Gesundheit und Ernährung und der dritte, "Augmented Human", mit Robotik und künstlicher Intelligenz.

Zurzeit läuft eine Ausschreibung für die Planung und den Bau des Pavillons. Wie immer werden dafür auch diesmal Vorgaben gemacht: Der Pavillon soll zum Beispiel nachhaltig sein. Auf der Fassade und in der Umgebung soll die touristische Schweiz kommuniziert werden. Schliesslich soll eine attraktive Ausstellung das breite Publikum für unser Land, unsere Qualitäten und unsere Innovationskraft begeistern.

Nun zu den finanziellen Aspekten: Seit der Teilnahme an den Weltausstellungen 2010 in Shanghai und 2015 in Mailand, bei [PAGE 1202] denen die Budgets 24 bzw. 23 Millionen Franken betrugen, hat der Bundesrat die Ausgaben für eine Expo-Teilnahme reduziert. Das Budget für den Schweizer Pavillon in Dubai betrug 16,4 Millionen Franken. Im Vergleich zu Dubai ist das Kostenniveau in Japan insbesondere für Bau und Betrieb etwa zweieinhalbmal höher. Hinzu kommen die aktuellen Unsicherheiten auf dem Markt für Baumaterialien.

Um das Ziel zu erreichen, das Budget in Osaka im Vergleich zu Dubai nicht allzu sehr zu erhöhen, wird der Pavillon in Japan deutlich kleiner konzipiert. Die Fläche wird rund 1500 Quadratmeter betragen. Das dafür notwendige Budget beläuft sich - Sie haben es gehört - auf 19,4 Millionen Franken, wobei die Personalkosten in der Höhe von 2,4 Millionen Franken und weitere 0,3 Millionen Franken an Vorbereitungskosten im Jahr 2022 nicht Teil des Verpflichtungskredites sind. Somit beträgt der Verpflichtungskredit 16,7 Millionen Franken, verteilt auf die nächsten vier Jahre.

Sponsoren sollen der Schweiz einen positiven Imagetransfer ermöglichen und gleichzeitig den Nettoaufwand der Eidgenossenschaft reduzieren. Sie kennen unsere neuen Sponsoringrichtlinien, deren Erarbeitung ich vor drei Jahren in Auftrag gegeben habe und die nun seit eineinhalb Jahren in Kraft sind. Damit verfügen wir über ein wirksames Regelwerk für Sponsoring. Die Risikoabwägung ist strenger geworden. Es werden nur Partner akquiriert, die einen inhaltlichen Beitrag zum Thema des Pavillons leisten können oder einen positiven Imagetransfer ermöglichen. Als Konsequenz dieser strengeren Richtlinien wird aber der Sponsoringanteil an der Finanzierung für unsere Grossauftritte etwas kleiner. Vor diesem Hintergrund wurde das Sponsoringziel für Osaka auf 4,4 Millionen Franken reduziert.

Auch aus der Covid-Pandemie hat das EDA die Lehren gezogen. Die Kontrollen der Projektrisiken wurden verschärft. Ich denke an Risiken wie eine Pandemie, Preissteigerungen bei den Baukosten oder eine Verschlechterung der geopolitischen Situation. Verträge mit Lieferanten werden so formuliert, dass sie im Falle einer Absage oder Verschiebung der Expo schadlos gekündigt werden können. Die Finanzdelegation wird, wie schon bei der Weltausstellung in Dubai, regelmässig über den Projektstand und die Risikoentwicklung orientiert.

Vu ce que je viens de vous dire, je vous demande d'approuver ce crédit proposé par le Conseil fédéral.