AB 311481

Wortprotokoll

Gestern hat die Vereinigte Bundesversammlung zwei neue Mitglieder des Bundesrates gewählt. Ich möchte zuerst Herrn Albert Rösti herzlich zu seiner Wahl im ersten Wahlgang gratulieren und ihm in seinem neuen Amt viel Erfolg und Befriedigung wünschen.

Für die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga gab es zwei Kandidatinnen aus dem Ständerat. Beide waren gute, wählbare Kandidatinnen. Wir wussten, dass wir mit beiden stolz ein engagiertes Mitglied aus unserem Rat in den Bundesrat verabschieden könnten. Ich wünsche Frau Elisabeth Baume-Schneider von Herzen einen guten Start in ihre neue Aufgabe und freue mich darauf, dass sie schon bald wieder, als Bundesrätin, in unserem Rat sein wird. Ich freue mich auch, mit unserer geschätzten Kollegin Eva Herzog weiterhin in unserem Rat zusammenzuarbeiten.

Für die Wiederbesetzung des Sitzes von Frau Elisabeth Baume-Schneider im Rat ist keine Nachwahl erforderlich, da der Kanton Jura die Ständeratssitze im Proporzverfahren[NB]besetzt. Der Zeitplan für die Vereidigung des neuen Ratsmitglieds[NB]hängt davon ab, wann die Kantonsregierung die Erwahrung vornehmen kann. Dazu werde ich Ihnen nächste Woche mehr sagen können.

Für die Ersatzwahl ins erste Vizepräsidium wird uns die sozialdemokratische Fraktion bis am nächsten Montag einen Wahlvorschlag unterbreiten. Die anderen Fraktionen haben dann bis Dienstag Zeit, ihre Wahlempfehlung zu formulieren. Wir werden die Wahl voraussichtlich am Mittwoch, 14. Dezember 2022, nach der Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung vornehmen können.