Flach Beat · Nationalrat · 2022-12-08

Wortprotokoll

Ich bemühe mich, Gas zu geben, und halte mich deshalb ganz, ganz kurz.

Ich bitte Sie, in diesem zweiten Block alle Minderheitsanträge abzulehnen und der Mehrheit zu folgen. Das Konstrukt, das wir im ersten Block geschaffen haben, entspricht allerdings nicht dem, was wir Grünliberale uns gewünscht hätten. Es hat einfach wieder überbordet. Ich gebe dem Ständerat sehr gerne den Rat mit, sich dann noch einmal über verschiedene hier diskutierte Punkte zu beugen, bei denen wir knappe Mehrheiten im Saal hatten. Der Ständerat soll prüfen, ob es nicht allenfalls doch klüger wäre, dort, wo es möglich ist, vielleicht auch noch dem Willen der Minderheit etwas entgegenzukommen. Ich will jetzt nur noch zu zwei Punkten in diesem Block zusätzlich etwas sagen.

Die Minderheiten, die die Information und die Forschung in Artikel 14 streichen wollen, sagen, das sei unnötig und quasi ein Wolfsmarketing und Ähnliches. Es ist aber elementar wichtig, dass wir, wenn wir wieder mehr Wildtiere bei uns haben, die Kenntnisse über diese Wildtiere vertiefen. Es ist wichtig, dass wir wissen, was sie tun, wo sie sich aufhalten und wie sie sich verhalten. Es ist ferner wichtig, dass wir die Informationen auch an die Bevölkerung und an die Leute, die betroffen sind, weitergeben.

Wir haben in der vorangegangenen Debatte über die Landwirtschaft auch wieder unglaublich viel Geld gesprochen, alles ist deutlich durchgekommen. Die entsprechenden Unterstützungen haben wir dort überall gegeben, inklusive wieder Geld für den Herdenschutz. Im Block 1 haben Sie dann sogar auch noch Zahlungen des Bundes an die Kantone für Tiere ausserhalb des Wolfsbestands unterstützt. Ich glaube, es ist hier wirklich etwas überbordet. Ich bitte Sie daher, jetzt in diesem zweiten Block wenigstens überall der Mehrheit zu folgen.

Die Grünliberalen werden in dieser Phase den Entwurf ablehnen.