Hess Lorenz · Nationalrat · 2022-12-08

Wortprotokoll

Die Kommission hat heute Morgen getagt. Bei dieser verbleibenden Differenz zur Übernahme der Testkosten empfiehlt Ihnen die Mehrheit der Kommission Festhalten, dies im Wesentlichen aus zwei Überlegungen heraus: Erstens haben wir die Situation, dass wir in der Wintersaison sind, die noch eine Zeit lang andauert. Es ist damit zu rechnen, dass die jetzt schon steigenden Fallzahlen noch weiter ansteigen werden. Deshalb wäre ein verfrühter Ausstieg eventuell eben ein bisschen zu früh. Die zweite Überlegung ist, dass es, weil wir tatsächlich von einem Ausstieg aus dem Regime sprechen, besser wäre, einen geordneten Ausstieg vollziehen zu können, das heisst nicht innerhalb von Tagen und Wochen, sondern auf Ende März. Das ist der Vorschlag, den Ihnen die Mehrheit der Kommission macht: Festhalten am Beschluss des Nationalrates, das heisst Weiterführen bis Ende März. Dem stehen, auch das haben wir in der Kommission selbstverständlich diskutiert, die Kosten gegenüber; das ist die andere Seite der Überlegung.

Aber hier empfehlen wir Ihnen als Fazit trotzdem, das Regime bis Ende März weiterzuziehen, die Kosten so zu regeln und damit der Mehrheit zu folgen.