Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-12-12

Wortprotokoll

Der Bundesrat teilt Ihre Ansicht, Frau Ständerätin Vara, dass wir uns noch besser auf die Trockenperioden vorbereiten müssen. Trockenperioden werden in Zukunft häufiger auftreten und mit den entsprechenden Schwierigkeiten verbunden sein, wie wir sie auch bereits im letzten Sommer gesehen haben.

Es ist von der Ausgangslage her klar: Das Wassermanagement ist in kantonaler Hoheit. Das ist einfach eine Grundlage. Sie können sagen, dass Ihnen das nicht gefällt, aber ich denke, auf dieser Grundlage müssen wir arbeiten und auch zusammenarbeiten. Der Bund hat in den vergangenen Trockenperioden genau hingeschaut, wo es Probleme gibt und was dagegen unternommen worden ist. Wie gesagt, das Wassermanagement ist in kantonaler Hoheit, aber es ist nicht so, dass der Bund deswegen nicht hinschaut.

Wir konnten feststellen, dass die Wasserversorgung insgesamt gut auf die trockenen Perioden vorbereitet ist. Zum Beispiel haben Kantone Verbindungsleitungen gebaut, damit sie sich bei Wasserknappheit aushelfen können, oder sie haben neue Trinkwasserquellen erschlossen. Die Kantone haben auch regionale Wasserressourcenplanungen erarbeitet, eben über die Kantonsgrenzen hinweg, um die Wassernutzung in Risikogebieten zu optimieren; sie haben sich da mit den Nachbarkantonen ausgetauscht.

In diesem Sinne zu Ihrer Frage: Ja, unbedingt, beim Wassermanagement kann man nicht nur im engeren Sinn kantonal denken oder planen. Das wird aber heute bereits berücksichtigt.

Der Bund wird die Kantone bei ihrer Arbeit aber zukünftig noch stärker unterstützen. Sie haben es erwähnt: Der Bundesrat hat im Mai dieses Jahres beschlossen, bis zum Jahr 2025 ein nationales Früherkennungs- und -warnsystem für Trockenheit aufzubauen. Ich denke, das ist das, was der Bund leisten kann. Das wird es insbesondere den Kantonen und auch der Landwirtschaft ermöglichen, rechtzeitig vorsorgliche Massnahmen zu ergreifen. Das Monitoring erarbeiten wir selbstverständlich zusammen mit den Kantonen, das macht der Bund nicht einfach für sich alleine.

Was wir ebenfalls wollen, ist eine Anpassung der Gewässerschutzverordnung, damit die Kantone zu einer Berichterstattung über den Wassermangel verpflichtet werden sowie über die Massnahmen, die sie in Trockenperioden ergriffen haben. Es wird also ein Reporting vonseiten der Kantone verlangt. Das hilft natürlich auch, zu schauen, welche Kantone was gemacht haben und wo es allenfalls noch Bedarf für Massnahmen gibt. Der Bund kann dann auch die Probleme besser identifizieren und die Veränderungen bzw. Entwicklungen im Umgang mit Trockenheit beobachten.

Schliesslich kann ich noch erwähnen, dass ich das Bundesamt für Umwelt beauftragt habe, die Lehren aus dem vergangenen Trockenheitssommer zu ziehen und auch zu prüfen, ob Anpassungen an der Struktur und Organisation auf Bundesebene notwendig sind, um in Zukunft noch besser für solche Trockenheitsereignisse gewappnet zu sein.

Sie sehen, es ist wirklich erkannt, dass es mehr braucht und dass der Bund seine Rolle spielen muss - aber nicht, indem er die Aufgaben der Kantone übernimmt. Mit dem Monitoring wird es ein Früherkennungs- und -warnsystem geben, mit dem der Bund die Möglichkeit erhält, den Kantonen besser aufzuzeigen, wo allenfalls Defizite bestehen.

Was wir im Moment nicht vorsehen, ist eine finanzielle Unterstützung der Kantone. Ich habe Ihnen das letzte Woche schon gesagt: Man muss im Föderalismus schon ein bisschen aufpassen. Wenn es im Vollzug allenfalls Defizite gibt, sollte der Bund nicht einfach sofort bezahlen. Vielmehr kann der Bund mit einem Monitoring bzw. Früherkennungssystem die Kantone auf ihre Aufgaben aufmerksam machen und sie unterstützen.

Je peux dire que c'est un soutien logistique dans le sens qu'il y a des connaissances, des informations qui sont échangées. [PAGE 1229] Il ne faut pas tout de suite exiger un financement de la Confédération. Là nous sommes plus réticents.

Vous avez posé deux questions. Au sujet de la planification régionale, je pense que, dans le management de l'eau, le travail ne peut pas se terminer à la frontière d'un canton. Nous travaillons de cette façon déjà aujourd'hui. A l'aide des systèmes qui sont en train d'être planifiés, nous travaillerons aussi au niveau régional parce qu'on ne peut pas travailler autrement que de cette manière. Alors j'espère qu'avec toutes les mesures que nous sommes en train de prendre ou que nous avons déjà prises, la situation s'améliorera vraiment. Malheureusement, je pense que c'est la sécheresse qui nous préoccupera le plus ces prochaines années.