Graf Maya · Ständerat · 2022-12-12

Wortprotokoll

Ich hoffe, dass Ihnen etwas warm wird, wenn wir jetzt mitten im Winter während des ersten Kälteeinbruchs von der Hitze sprechen. Es ist tatsächlich so, dass wir 2022 einen der heissesten und bis August auch einen der trockensten Sommer überhaupt erlebt haben und dass gemäss der Weltwetterorganisation in Genf solche lange Hitzephasen wie eben jene im vergangenen Sommer künftig zum europäischen Klima gehören. Solches wird also leider in Zukunft Normalität sein. Dieser extreme Hitzesommer hat uns auch gezeigt, dass wir die Menschen in der Schweiz ungenügend vor den Folgen der Hitze schützen und dass koordinierte Aktionspläne zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung fehlen, schlicht auch deshalb, weil wir sie bis heute nicht brauchten und solche extreme Hitzesommer eine Seltenheit waren.

Mit meinem Postulat möchte ich den Bundesrat deshalb bitten zu prüfen, wie ein nationaler Hitzeaktionsplan in Koordination mit den Kantonen erstellt werden kann. Dieser Massnahmenplan soll aufzeigen, wie die Bevölkerung vor den gesundheitlichen Folgen zunehmender Hitzeperioden geschützt werden kann. Hitzestress und hohe bodennahe Ozonkonzentrationen während der Hitzewellen können nämlich schwerwiegende gesundheitliche Folgen haben; es gibt zwar nicht unbedingt Langzeitfolgen für Jüngere - das wissen wir noch nicht -, aber bei älteren Menschen nehmen Herz-Kreislauf- und Atemwegserkrankungen zu.

In seiner zu bedauernden Ablehnung meines Postulates weist der Bundesrat auf zahlreiche Grundlagen hin, die er den Kantonen und Gemeinden bereits zur Verfügung stellt, wie etwa die Strategie zur Anpassung an den Klimawandel, die daraus folgende Teilstrategie zur Gesundheit von Mensch und Tier oder die Erfassung von Grundlagendaten zur Ermittlung des neuen Hitzeindikators "Tagesmitteltemperatur", den er um neue Schwellenwerte und zusätzliche Gefahrenstufen ergänzt hat.

Diese Arbeiten sind wichtig, und sie werden anerkannt. Die vom Bundesrat aufgezählten Massnahmen sind Empfehlungen der WHO oder lehnen sich an diese an, wenn es um eine bessere Erfassung und Vorbereitung betreffend Hitzeperioden geht. Doch diese Empfehlungen sind ungenügend, und sie sind viel zu allgemein. Es fehlt der Anschluss an konkrete Handlungsanleitungen und vor allem die aktive Ansprache bestimmter Bevölkerungsgruppen. Es fehlen Anleitungen, wie sich diese zu verhalten haben und wo und wie sie Rat und Hilfe finden.

Meine Postulatsforderung zielt deshalb weniger auf die umfassenden und natürlich wichtigen Grundlagenarbeiten. Mein Vorstoss möchte einen nächsten Schritt einleiten, nämlich regional angepasste Aktionspläne. Diese sollen sich direkt an die Bevölkerung richten, sensibilisieren und Verhaltensempfehlungen vermitteln. Solche Massnahmen gibt es übrigens bereits. Sie sind nämlich vollständig in der Toolbox für Hitzeschutz aufgeführt, die unser Swiss Tropical and Public Health Institute im Auftrag des BAG erstellt hat.

Die Befragung der Kantonsärztinnen und Kantonsärzte zu Beginn des Jahres 2019 ergab, dass bereits die Hälfte der Kantone solche Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor extremer Hitze eingeführt hat. Es bestehen aber deutliche Unterschiede, vor allem zwischen den Sprachregionen. Während in der Deutschschweiz nur vereinzelte Massnahmen zu Bildung und Information in Kraft sind, bestehen im Tessin und in der Westschweiz auch sogenannte Hitzeaktionspläne. Am stärksten differenziert sind die Pläne der Kantone Waadt, Genf und Tessin sowie neustens auch Zürich. Es werden Sensibilisierungskampagnen durchgeführt. Risikopersonen und Gesundheitspersonal werden informiert, und es werden auch Verhaltensempfehlungen abgegeben.

Die Hitzeaktionspläne umfassen auch Hitzefrühwarnsysteme, die in Zusammenarbeit mit Meteo Schweiz betrieben werden. Sie sind wichtig, damit man sich vorbereiten kann. So kann auch das Krankheitsgeschehen überwacht und Massnahmen geplant werden.

Die erwähnten Kantone haben erkannt, dass Hitzewellen eine ernsthafte und zunehmende Gesundheitsgefährdung für unsere Bevölkerung darstellen. Es gibt vermehrt Notfalleinweisungen. Auch aus den Mortalitätsraten der letzten Jahre müssen die richtigen Schlüsse gezogen werden. Es sollte daher unbedingt ein koordiniertes Vorgehen von Bund und Kantonen erfolgen.

Es braucht ein nationales Monitoring der Wirksamkeit der Massnahmen. Ein kantonaler Flickenteppich reicht hier nicht aus. Sie wissen, wir haben eine stark älter werdende Bevölkerung. Mit der raschen Überhitzung des Klimas haben wir keine Erfahrung. Die hohen Temperaturen werden uns begleiten. Wir müssen hier vor allem auch an die älteren und vulnerablen Menschen denken. Darüber hinaus möchte ich darauf hinweisen, dass diese Hitzetage, die bald Hitzewochen sind, auch die Wirtschaft beeinträchtigen, indem sie nämlich die individuelle Leistungsfähigkeit sowie die Produktivität und Konzentrationsfähigkeit am Arbeitsplatz reduzieren. Das besagen Studien, die es bereits gibt.

Kurz, ich möchte Sie bitten, das Postulat anzunehmen und damit den Bundesrat zu beauftragen, in Koordination mit den Kantonen solche nationale Hitzeaktionspläne zu erstellen. Damit wären sie nicht nur in der ganzen Schweiz koordiniert, damit könnten wir gemeinsam auch die richtigen Schlüsse ziehen respektive Massnahmen ergreifen, und damit wäre ein Monitoring möglich.