Zanetti Roberto · Ständerat · 2022-12-13

Wortprotokoll

Hier geht es ja eigentlich wirklich bloss darum, Transparenz herzustellen. Mir scheint, Markt funktioniert eben nur, wenn Transparenz vorhanden ist. Ich lade Kollege Wicki ein, an einem Samstagmorgen nach Solothurn auf den Markt zu kommen. Dort kann ich an einen Gemüsestand gehen, und dann sehe ich: Aha, die Rüebli kosten hier soundso viel, während sie am Nachbarstand vielleicht ein bisschen weniger kosten. Dann kann ich entweder mit den Leuten hinter dem Marktstand den Preis verhandeln, oder ich wende mich für den Kauf an den anderen Anbieter.

Coop und Migros sind schlussendlich ja doch die grossen Player: Wenn ich also in einem Dorf bin, wo ich zum Beispiel nur einen Coop oder nur eine Migros habe, sind meine Wahlmöglichkeiten relativ eingeschränkt. Deshalb wäre es schon interessant zu wissen, wie gewisse Preise zustande kommen. Mir kommt dabei immer ein Beispiel aus dem Nationalrat in den Sinn: Unser gemeinsamer Kollege und Bierbrauer Alois Gmür erzählte mir, dass er sein Bier einem Grossverteiler anbietet, der ihm einen tieferen Preis bezahlt - ich hätte fast gesagt: der ihn schlecht bezahlt. Der Verkaufspreis im Laden ist dann aber trotzdem höher als beim Konkurrenten, welcher nicht nur dem Produzenten den besseren Preis offeriert, sondern auch noch dem Konsumenten den günstigeren Preis anbietet. Das kann man so machen, das gehört offenbar zu den Risiken und Nebenwirkungen der Marktwirtschaft, aber man sollte das wenigstens öffentlich machen und darstellen können. Ich denke an die Preisbeobachtungsmöglichkeit, die nach Landwirtschaftsgesetz vorgesehen ist. Unter uns gesagt, bin ich auch erst darauf gestossen, als wir die ganze Sache in der Kommission verhandelt haben. Oder hat jemand von Ihnen schon einmal davon gehört?

Früher konnte man in der "Solothurner Zeitung", am Samstag oder vielleicht am Montag, die Marktpreise sehen. Ein Kilogramm Kartoffeln kostet soundso viel, sechs Eier kosten soundso viel usw.; das konnte man am Tag nach dem Markt in der Zeitung lesen. Von den Untersuchungen, die das Bundesamt für Landwirtschaft oder wer auch immer macht, habe ich hingegen noch nie öffentlich etwas mitbekommen.

Mir scheint, es kann nicht schaden, etwas mehr Transparenz zu schaffen. Ein Marktschreier der Marktwirtschaft müsste sich eigentlich für Transparenz einsetzen und dafür kämpfen. In diesem Sinne habe ich wirklich das Gefühl, dass ich hier eine liberale Fahne hochhalte und keine etatistische oder interventionistische. Ich will, dass die Leute in einem Markt frei entscheiden können. Dazu müssen sie informiert sein und von gewissen Situationen Kenntnis haben.

Ich bitte Sie deshalb, dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.