Candinas Martin · Nationalrat · 2022-12-14

Wortprotokoll

Ich eröffne die Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung und begrüsse Sie herzlich.

Die Mitglieder beider Räte sind reglementsgemäss zur heutigen Sitzung eingeladen worden. Ich stelle fest, dass die absolute Mehrheit der Mitglieder des Ständerates und des Nationalrates anwesend ist. Die Vereinigte Bundesversammlung ist somit verhandlungs- und beschlussfähig.

Sie erhalten nun sieben nummerierte Wahlzettel. Die Nummern der Wahlzettel entsprechen den Nummern auf den Wahlvorschlägen, die Ihnen vorliegen. Für alle Wahlen werden nicht mehr Kandidierende vorgeschlagen, als Sitze frei sind. Deshalb konnten die Wahlzettel nach Artikel 137 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes vorgedruckt werden. Ich bitte die Stimmenzählenden, die Wahlzettel zu verteilen. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass die Zettel nur am Platz abgegeben werden. Nachträglich werden keine Zettel mehr verteilt.

Ich bitte die Weibelinnen und Weibel, die Wahlzettel einzusammeln. Die Mitglieder der Bundesversammlung müssen die Zettel an ihrem Platz in die Wahlurne legen. Das Resultat der Wahlen wird in beiden Räten getrennt bekannt gegeben.

Vor der Behandlung der Wahlgeschäfte verabschieden wir heute Herrn Bundesrichter Luca Marazzi und Frau Bundesgerichtspräsidentin Martha Niquille.

Herr Luca Marazzi wurde im Oktober 2002 von der Vereinigten Bundesversammlung zum Bundesrichter gewählt. Von Anfang an tätig in der Zweiten zivilrechtlichen Abteilung, ist er seit 2015 Mitglied der Rekurskommission. Bundesrichter Marazzi amtete mehr als zwei Jahrzehnte am Bundesgericht und hat Letzteres zweifellos geprägt. Der gebürtige Tessiner absolvierte seine Universitätsausbildung in deutscher Sprache und ergänzte diese durch einen Aufenthalt in London. Luca Marazzi übernahm auch Funktionen in den Justizbehörden des Kantons Zürich. Seine soliden Kenntnisse der französischen Sprache ermöglichten es ihm, später auf Bundesebene als Untersuchungsrichter in französischsprachigen Fällen tätig zu werden. Rigorose Genauigkeit und ein solides wissenschaftliches Fundament, das auf sein ausgeprägtes Interesse an der Rechtsgeschichte zurückzuführen ist, zeichneten die stets sachdienlichen und perfekt vorbereiteten Beiträge von Bundesrichter Marazzi aus. Mit seinen äusserst gut strukturierten Analysen drückte er den Gerichtsdebatten seinen Stempel auf: In seinen Betrachtungen zählt jedes Wort. Als emeritierter Jurist trug er wesentlich zur Lösung der komplexesten Fälle bei.

Con il giudice federale Marazzi, però, la rigorosa precisione va a pari passo con la sensibilità. La sua personalità raffinata, sempre molto equilibrata nei rapporti con le persone, e il suo contegno affabile con un pizzico di umorismo inglese, lo rendono particolarmente simpatico e gli permettono di trovarsi bene in qualsiasi circostanza, tanto da essere unanimemente stimato nel tribunale.

Non ci si può accomiatare dal giudice federale Marazzi senza riconoscere la sua importanza anche al di fuori del tribunale. Ha contribuito in modo significativo al prestigio dell'Associazione svizzera dei giuristi in seno alla quale è stato ammesso membro del comitato nel 2009, presidente dal 2015 al 2018 e per la quale continua tuttora a impegnarsi. II giudice federale Marazzi rappresenta la Svizzera nel Consiglio consultivo dei giudici europei da quasi quattro anni.

Frau Martha Niquille hat in ihrem Heimatkanton St. Gallen ihr Studium absolviert und erste Berufserfahrungen gesammelt. Bei ihrem Amtsantritt als Bundesrichterin wurde sie am[NB]1.[NB]Januar 2009 der Ersten sozialrechtlichen Abteilung zugeteilt. 2013 wechselte sie in die Erste zivilrechtliche Abteilung nach Lausanne, wo sie heute noch tätig ist.

In den Jahren 2017 bis 2020 war Frau Niquille Vizepräsidentin des Bundesgerichtes, und am 16. Dezember 2020 wurde sie zur ersten Bundesgerichtspräsidentin gewählt.

Während ihrer zehnjährigen Amtszeit in der Ersten zivilrechtlichen Abteilung brachte Bundesrichterin Niquille ihre langjährige Erfahrung ein, insbesondere im wirtschaftsrechtlichen Vertragsrecht und im Gesellschaftsrecht. Trotz Präsidentenamt verfasste sie in den letzten Jahren zahlreiche Urteilsentwürfe, insbesondere für Grundsatzfragen, die in der Sammlung der Bundesgerichtsentscheide veröffentlicht wurden. In all diesen Jahren bewies sie ein aussergewöhnliches Engagement und eine ebensolche Arbeitskraft.

Als Präsidentin des höchsten Gerichtes hat Martha Niquille das Bundesgericht während ihrer Amtszeit entscheidend geprägt. Insbesondere leitete sie eine bedeutende Umstrukturierung des Bundesgerichtes ein und führte diese erfolgreich durch. Dabei wurde der Luzerner Standort des Bundesgerichtes aufgewertet, indem das wichtige, bisher in Lausanne behandelte Steuerrecht dorthin verlegt wurde.

Auf der Suche nach Konsens setzte sie sich für pragmatische Lösungen ein, um die Arbeitsbelastung zwischen den Abteilungen auszugleichen und die Effizienz des Bundesgerichtes zu optimieren. Martha Niquille hat es nie gescheut, sich in Gesprächen mit betroffenen Abteilungen persönlich einzusetzen, um diesen Ausgleichsmechanismus zu fördern. Ihr Rezept bestand aus sorgfältiger Vorbereitung der Sitzungen und gründlicher Überprüfung der Arbeitsdokumente.

Mit Gewissenhaftigkeit ging sie Sitzungen mit den parlamentarischen Oberaufsichtskommissionen an. Sie war aufgeschlossen für Diskussionen und engagierte sich für eine konstruktive Zusammenarbeit. Sie behielt jedoch den Schutz der Unabhängigkeit der Justiz und die Wahrung der Gewaltenteilung im Auge. Sie erinnerte mit Fingerspitzengefühl an die Grenzen, die im Rahmen des Oberaufsichtsprozesses nicht überschritten werden dürfen. Dank ihrer Glaubwürdigkeit schaffte es Martha Niquille, eine solide Basis für den Antrag an das Parlament zu erwirken, die Zahl der Bundesrichter zu erhöhen. Der Prozess ist bis heute noch nicht abgeschlossen, aber auf gutem Wege, verwirklicht zu werden.

Sehr geehrter Herr Marazzi, sehr geehrte Frau Niquille, im Namen der Bundesversammlung danke ich Ihnen ganz herzlich für Ihre wertvolle und langjährige Arbeit im Dienst der Schweizer Justiz und wünsche Ihnen für den kommenden Lebensabschnitt alles Gute. (Stehende Ovation) [PAGE 2484]