Friedli Esther · Nationalrat · 2022-12-14
Friedli Esther · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2022-12-14
Wortprotokoll
Ich spreche für meine Minderheit zur Motion 22.3606. Die Motion verlangt, dass der Bundesrat beauftragt wird, ein Massnahmenpaket auszuarbeiten, welches die Abhängigkeit der Versorgung der Schweizer Bevölkerung von ausländischen Nahrungsmitteln verringert. Aktuell liegt der Bruttoselbstversorgungsgrad in der Schweiz bei 57 Prozent, der Nettoselbstversorgungsgrad nur noch bei 49 Prozent, Tendenz klar sinkend. Das ist der tiefste Selbstversorgungsgrad seit dem Zweiten Weltkrieg. Das bedeutet, dass die Schweiz nur noch jede zweite Person selbst ernähren kann. Das ist verheerend, denn Essen und Trinken sind unsere Grundbedürfnisse. Ohne sie zu befriedigen, geht es nicht.
Die Importe sind in den letzten Jahren richtiggehend durch die Decke gegangen, zum Beispiel beim Weizen: Hier stiegen die Importe von 284[NB]000 Tonnen im Jahr 2000 auf 371[NB]000 Tonnen im Jahr 2020. Die Importe von pflanzlichen Ölen und Fetten stiegen von 95[NB]000 Tonnen im Jahr 2000 auf 133[NB]000 Tonnen im Jahr 2020 an. Beim Fleisch stiegen die Importe von 92[NB]000 Tonnen im Jahr 2000 auf 189 500 Tonnen im Jahr 2020 an. So kann es nicht weitergehen. Daher ist es zentral, dass wir sicherstellen, dass so viele Nahrungsmittel wie möglich bei uns in der Schweiz produziert werden. Es kann doch nicht sein, dass sich unsere Politik primär auf den Import ausrichtet.
Dass dies falsch ist, haben wir schon bei der Energiepolitik gesehen. Wollen wir hier in das gleiche Problem [PAGE 2387] hineinlaufen? Wollen Sie, dass Sie anstatt über Stromknappheit über Nahrungsmittelknappheit sprechen werden? Doch was macht der Bundesrat, mitten im Ukraine-Krieg, mit seinen Entscheiden vom 13. April dieses Jahres? Er will die Produktion der Nahrungsmittel in der Schweiz drosseln. Er will, dass der Selbstversorgungsgrad in der Schweiz sinkt, obwohl die Zuwanderung und das Bevölkerungswachstum im Moment so hoch wie selten zuvor sind. Hier braucht es umgehend Korrekturen.
Mit der Zustimmung zu den Motionen Gapany 22.3795, "Ziel zur Verringerung von Nährstoffverlusten senken", und Rieder 22.3610, "Nahrungsmittelproduktion hat Vorrang", machen wir einen ersten Schritt, mit dem der Bundesrat beauftragt wird, auf seine Entscheide in Bezug auf die Reduktion der Nährstoffverluste und den Anteil der Biodiversitätsförderflächen auf Ackerflächen zurückzukommen. Doch es braucht noch mehr. Es braucht ein Massnahmenpaket. Es müssen alle Entscheide vom April 2022 überdacht werden. Wir brauchen eine zukunftsgerichtete Landwirtschaftspolitik, welche die einheimische Nahrungsmittelproduktion verstärkt berücksichtigt und ins Zentrum setzt, eine Politik, die den Bauernfamilien eine Zukunft und eine Perspektive bietet.
Daher bitte ich Sie, meiner Minderheit zu folgen und die Motion Salzmann anzunehmen.