Ettlin Erich · Ständerat · 2023-02-28

Wortprotokoll

Hier hat Ihre Kommission eine Änderung vorgenommen, indem sie das Wort "Fortbildung" in Buchstabe a gestrichen hat. Vorausgegangen war der Diskussion ein Antrag, mit dem darauf hingewiesen wurde, dass es einzelne Weiterbildungsangebote gibt, die laut der Verwaltung offensichtlich nicht unter Buchstabe a fallen würden. Man wollte das ändern, indem man auf das Weiterbildungsgesetz verweist, sodass alle Angebote, welche das Weiterbildungsgesetz umfasst, von der Steuer ausgenommen werden sollen.

Die Verwaltung hat dann aber darauf hingewiesen, dass mit einem solchen Verweis auf das Weiterbildungsgesetz vielleicht noch viel mehr Weiterbildungen ausgenommen würden und dass das Wirkungen haben könnte, die man noch nicht abschätzen kann. Sie hatte auch zu wenig Zeit, um genau zu prüfen, was es bedeuten würde. Deshalb hat man den Antrag zurückgezogen, hat aber das Wort "Fortbildung" gestrichen, weil auch gesagt wurde, es sei eigentlich nicht notwendig und im Französischen gebe es diese Unterscheidung zwischen Weiterbildung und Fortbildung sowieso nicht. Die Streichung des Begriffs "Fortbildung" würde die Verwaltung vielleicht[NB]dazu[NB]bringen - das wäre quasi ein Anstoss vom Gesetzgeber -, zu überprüfen, ob hier in der Praxis noch eine Anpassung vorgenommen werden muss.

Damit bitte ich Sie, hier dieser Änderung zuzustimmen. Ihre Kommission hat das ohne Gegenstimme so gemacht.