Graber Michael · Nationalrat · 2023-03-01

Wortprotokoll

Lieber Herr Bundesrat, es freut mich ausserordentlich, Ihnen endlich auch eine Frage stellen zu dürfen - quasi auf der anderen Seite.

Sie haben den Titel des Bundesgesetzes über die Ziele im Klimaschutz ausformuliert. Als Sie noch bei uns in der Fraktion waren, konnten Sie mir trotz Ihres grossen Wissens nicht erklären, was mit dem Titel genau gemeint ist. Vielleicht haben Sie ja jetzt Einsicht in entsprechende Unterlagen gehabt. Wir wissen einfach nicht, wie wir den Titel des Bundesgesetzes über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit verstehen sollen. Man kann über die Innovation diskutieren. Was aber hat das Bundesgesetz, der indirekte Gegenentwurf, mit der Stärkung der Energiesicherheit zu tun? Wir verstehen es einfach nicht (Zwischenruf des Präsidenten: Die Frage ist gestellt!) und hoffen auf Ihre kompetente Erklärung.