Zopfi Mathias · Ständerat · 2023-03-01

Wortprotokoll

Kollege Burkart hat dargelegt, wie sich die Ausgangslage verändert hat. Das Fazit verstehe ich nicht ganz. Ich habe das Wort "Berichte" noch nie so häufig gehört wie in der letzten halben Stunde. Es wird fast ein wenig suggeriert, dass wir nur mit diesen Berichten eine gesamtkonzeptionelle Überlegung zu unserer Verteidigungsfähigkeit anstellen können. Es wird auch ein bisschen suggeriert, dass der Bundesrat hier nichts tut. Das stimmt aber nicht.

Die Sprecherin der Minderheit hat bereits gesagt, dass wir mit der Motion Rechsteiner Thomas einen konkreten Auftrag geben, was zu tun ist und was an Berichten zu erstatten ist. Es macht fast den Eindruck, dass die Mehrheit der SiK-S mit einer Menge von Berichten über die Entwicklung der Armee, über die Gesamtkonzeption und, wenn ich einzelne Voten höre, vielleicht sogar über Detailfragen die Kontrolle von den Profis, vom Bundesrat und von der Armeespitze, übernehmen will. Aus meiner Sicht ist das eindeutig die falsche Strategie. Die Fragen, die gestellt werden, sind zu klären. Aber sie sind vom Bundesrat von sich aus zu klären. Er hat uns dann diese Gesamtkonzeption und diese Überlegungen vorzulegen, ohne dass wir bereits in Berichten steuern und uns, so meine ich, über Gebühr in Fragen einmischen, die auf Stufe Bundesrat und Armeespitze geklärt werden müssen. Die SiK hat die Motion Rechsteiner Thomas einstimmig angenommen. Das Postulat hat keinen Mehrwert.

Ich bitte Sie daher, das Postulat abzulehnen.