Molina Fabian · Nationalrat · 2023-03-01

Wortprotokoll

Die Schweiz ist aufs Engste mit der Europäischen Union verknüpft und ist auf gute und stabile Beziehungen mit ihr angewiesen. Das gilt ganz grundsätzlich, es gilt aber insbesondere eben auch für den Wissens- und Informationsaustausch in Bezug auf die Medikamentenzulassung. Der reibungslose Import und Export von Medikamenten ist für die Schweiz volkswirtschaftlich von grosser Bedeutung, aber eben auch von grosser Bedeutung für die Versorgung mit medizinischen Produkten. Entsprechend haben wir in der Corona-Pandemie, aber auch in der Affenpocken-Pandemie gesehen, dass es aufgrund der beschränkten Grösse des Schweizer Marktes von Vorteil sein könnte, wenn die Schweiz bei der Zulassung noch enger mit [PAGE 122] der Europäischen Union, konkret mit der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA), zusammenarbeiten könnte.

In der Vergangenheit hat der Bundesrat eine solche engere Zusammenarbeit bereits geprüft. Sie ist dann aufgrund der politischen Gesamtsituation wieder verworfen worden. Mit meinem Postulat beantrage ich Ihnen nun, dass der Bundesrat diese Arbeit wieder aufnimmt und in einem Bericht darlegt, welche Vor- und Nachteile eine Assoziierung an die EMA hätte und welche politischen Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssten.

In diesem Sinne bitte ich Sie, mein Postulat anzunehmen.