Müller Damian · Ständerat · 2023-03-06

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen, da beide Postulate integral zu behandeln sind; ich spreche daher gleich zu beiden.

Durch die Zuwanderung und den Trend zu kleineren Haushaltsgrössen wächst die Schweiz jährlich um 55[NB]000 Haushalte. Zugleich ist die Zahl der Baugesuche auf ein 25-Jahre-Tief gefallen. Im Jahr 2021 wurden lediglich 46[NB]000 Wohnungen gebaut; die Tendenz ist seit 2018 massiv rückläufig. Die auf Baubewilligungen und -gesuchen basierende Prognose zeigt, dass auch in Zukunft nur etwa 42[NB]000 neue Wohnungen pro Jahr gebaut werden. Diesbezüglich liegen wir massiv hinter den Planungen, die wir uns im Rahmen des Raumplanungsgesetzes vorgenommen haben.

Herr Bundesrat, es ist sicherlich ein Thema, dass bei beiden Berichten ein bunter Strauss von Massnahmen das Ei des Kolumbus sein wird. Dass Sie es finden, hoffe ich für uns alle. Denn folgende Themen müssen sicherlich auch berücksichtigt werden: die Flexibilisierung bei den Lärmschutzvorschriften und die Lockerungen beim überbordenden Denkmal- und Heimatschutz. Sie sehen: Es geht hier vor allem darum, in die Zukunft zu schauen, um das Bauen nicht zu verhindern, sondern gezielt zu fördern.

Da die beiden Postulate unbestritten sind, gehe ich davon aus, dass ich keine weiteren Erläuterungen machen muss, weder zum einen noch zum anderen Postulat.