Zanetti Roberto · Ständerat · 2023-03-08

Wortprotokoll

Ich melde mich, um Klarheit zu schaffen. Ich habe seinerzeit eine Motion eingereicht, weil ich davon ausging, dass diese elektronische Dampferei eine Ausstiegshilfe sein kann. Sie wissen, dass ich ein passionierter Gelegenheitsraucher bin. Ich habe es auch mit Dampfzigaretten versucht. Wenn ich diese Erfahrung optimistisch betrachte, kann ich sagen, dass mir der Ausstieg mehrmals täglich gelungen ist, leider nie nachhaltig. Das ist das Problem. In der Zwischenzeit stellt man fest, dass es eher eine Einstiegshilfe sein könnte, vor allem bei jungen Leuten. Sie fangen mit elektronischen Geräten an und landen am Schluss bei der Hardcore-Ware, so wie ich. Sie kennen nun den Grund, wieso ich seinerzeit gegen den Widerstand der Vorvorgängerin der Finanzministerin eine Steuerbefreiung beantragt habe. Glücklicherweise kam eine Mehrheit zustande. Man kann aber auch intelligenter und gescheiter werden.

Ich war zufälligerweise als Ersatz an der Kommissionssitzung, als die Motion 19.3958 unter dem gestrengen Blick des Gesundheitsministers verabschiedet wurde. Ich habe ausdrücklich gesagt, dass ich mich nicht gegen diese Motion wende, weil ich gesehen habe, dass sich meine ursprüngliche Idee der Ausstiegshilfe wahrscheinlich in Rauch aufgelöst hat.

Immerhin habe ich seinerzeit, Frau Finanzministerin, darauf verzichtet, Absatzhilfe von Staates wegen zu fordern. Es gibt andere heikle Substanzen, die auch zu Abhängigkeiten führen können, für die eine Absatzhilfe, also quasi eine staatliche Subvention, verlangt wird, und ich muss Ihnen sagen: Staatliches Handeln sollte eigentlich einigermassen kohärent sein. Man kann sich auch irren, man kann sich auch korrigieren. Aber wenn man vehement eine möglichst maximale Besteuerung einer heiklen Substanz fordert und in der gleichen Woche Steuergelder zur Förderung des Absatzes von anderen heiklen Substanzen mit gewissen Risiken verlangt, dann finde ich das, ehrlich gesagt, nicht besonders kohärent.

Sonst werde ich mich in der Debatte zu dieser sehr, sehr heiklen Materie nicht mehr äussern. Sie haben gesehen: Es waren immerhin edle Motive, die seinerzeit zu einem Steuerabbau geführt haben, und es ist vielleicht die Einsicht des alternden, klugen Mannes, dass man sich nicht dagegen wehren soll, wenn man einen Fehler korrigieren will. Ich habe also kein Problem damit, dass man das jetzt besteuert. Aber ich finde, man kann das auch mit einer gewissen Gelassenheit angehen. Ja, staatliches Handeln soll kohärent sein, politisches Handeln soll auch kohärent sein, und es liegt die Vermutung nahe, dass nicht alle in diesem Saal immer kohärent handeln.