Rösti Albert · Bundesrat · 2023-03-08

Wortprotokoll

Ich möchte betonen, dass es dem Bundesrat, wenn er dieses Postulat wie bereits erwähnt zur Annahme empfiehlt, eben um die Erstellung eines Berichtes geht. Ob dann daraus im Bereich des öffentlichen und des privaten Verkehrs Massnahmen hervorgehen müssen, in Ergänzung zu den Sachplänen und zum strategischen Entwicklungsprogramm (Step), das wird sich dann erst zeigen. Daher möchte ich mich hier nicht verbindlich dazu äussern, welche Schritte dann unternommen werden, und auch nicht dazu, ob überhaupt Schritte unternommen werden. Das wollen wir eben mit einem Postulatsbericht herausfinden.

Die Rechtfertigung für die Erstellung eines solchen Berichtes ist aber relativ einfach. 40 Prozent des Verkehrsaufkommens sind Freizeitverkehr. Ich denke an die Berggebiete - es ist wahrscheinlich nicht ganz zufällig, dass der Vorstoss aus dem Bündnerland kommt, und ich kann es aus Erfahrung für das Berner Oberland sagen -: Dort entstehen gerade an den Wochenenden, wenn der Skitourismus so richtig auf Touren ist, was einem als Bergler natürlich gefällt, zum Teil Stausituationen, die gerade für die lokale Bevölkerung sehr unangenehm sind, weil es dann auch Ausweichverkehr gibt. Das rechtfertigt die Erstellung eines Berichtes durchaus - wir machen ja auch viele andere Berichte.

Ich gehe davon aus, dass es, sofern das erforderlich ist, selbstverständlich in die Sachpläne und in die entsprechenden Programme, die wir zusammen mit den Gemeinden und Kantonen erarbeiten, einfliessen wird.